Italien
Carlo Cottarelli: Vom Sparkommissar zum Regierungschef auf Zeit

Carlo Cottarelli vertritt in der Haushaltspolitik andere Positionen als Lega und 5 Sterne.

Dominik Straub, Rom
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Carlo Cottarelli: Inter hat nicht angerufen, dafür der Präsident.

Carlo Cottarelli: Inter hat nicht angerufen, dafür der Präsident.

KEYSTONE

Carlo Cottarelli hatte es kommen sehen: «Ich glaube nicht, dass sich die Parteien auf eine stabile Regierung werden einigen können; ich glaube eher, dass es eine Übergangsregierung geben wird, die baldige Neuwahlen vorbereiten muss», erklärte der 64-jährige Ökonom wenige Tage nach den Parlamentswahlen vom 4. März, bei denen keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament erreicht hatte. Cottarelli sollte mit seiner Prognose recht behalten.

«Eher ruft mich Inter an»

Dass er persönlich diese Übergangsregierung anführen sollte, konnte er nicht ahnen. Und er wollte es auch nicht glauben, als Staatspräsident Sergio Mattarella Anfang Mai schon einmal die Bildung einer Notregierung erwogen hatte und sein Name prompt als möglicher Premier genannt wurde. «Eher ruft mich Inter an, um mir zu sagen, dass ich Mauro Icardi als Stürmerstar ersetzen soll», wehrte der eingefleischte Fan von Internazionale Mailand entsprechende Gerüchte ab. Inter hat nicht angerufen – dafür am Sonntagabend Mattarella.

Cottarelli ist in der italienischen Politik kein Unbekannter, obwohl er nie Politiker war oder werden wollte. Einen Namen gemacht hat er sich als Sparkommissar der Regierung von Enrico Letta, der ihn 2013 damit beauftragte, im notorisch klammen italienischen Staat nach Quellen der Geldverschwendung zu suchen. Der Ökonom, der einen Drittel seines Lebens beim Internationalen Währungsfonds IWF verbracht hatte, wurde schnell fündig: Insgesamt hat er Einsparungsmöglichkeiten im Umfang von 34 Milliarden Euro ausgemacht.

Nur 8 bis 10 Milliarden gespart

Sein Dossier hat Cottarelli dann aber nicht Letta übergeben, sondern Matteo Renzi, der seinen Parteifreund inzwischen aus dem Amt gedrängt hatte. Und Renzi zeigte sich nicht allzu interessiert an den Vorschlägen. Dabei hatte allein das Kapitel «mysteriöse Geldflüsse zur Finanzierung des politischen Systems» 107 Seiten umfasst. Im Jahr 2014 trennte sich Renzi vom Sparkommissar seines Vorgängers – und von den 34 Milliarden Euro, die Cottarelli kürzen wollte, wurden nur 8 bis 10 Milliarden tatsächlich eingespart.

Nicht Traum, sondern Trauma

Haushaltspolitisch vertritt Cottarelli im Vergleich zu der geplatzten Regierungskoalition aus Cinque Stelle und Lega diametral entgegengesetzte Positionen: Wirtschaftswachstum durch eine Aufblähung der Schulden zu erreichen, hält er für eine «Illusion», der Austritt aus dem Euro wäre in seinen Augen «ein Trauma». Die Forderung nach einem Schuldenerlass durch die EZB in der Höhe von 250 Milliarden, die sich in einem Entwurf des Koalitionspapiers der Populisten befunden hatte, löste bei Cottarelli einen Lachanfall aus: Das sei derart jenseits von Gut und Böse, dass er sich fragen müsse, wie so eine Forderung Eingang in ein Regierungsprogramm habe finden können.

Cottarelli, der nach seiner Pensionierung beim IWF an der Mailänder Uni ein «Observatorium über die Staatsfinanzen» aufgebaut hat, rechnete aus, was die Wahlversprechen von Cinque Stelle und Lega gekostet hätten. Er kam auf Mehrbelastungen des Haushalts zwischen 108 und 125 Milliarden Euro – während sich die von den Populisten aufgelisteten Gegenfinanzierungen auf gerade einmal 550 Millionen Euro beliefen. Derartige Experimente sind unter Cottarelli nicht zu erwarten – aber mehr als eine Atempause wird er seinem Land in seiner kurzen Amtszeit nicht verschaffen können.

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