USA
«Vor 120 Jahren das erste Mal in den Senat gewählt worden» – die 5 Höhepunkte von Joe Bidens erster Solo-Pressekonferenz

Der US-Präsident hat am Donnerstag angekündigt, dass er für eine zweite Amtszeit kandidieren werde. Hier die 5 Highlights des ersten grossen Auftritts vor den Medien.

Renzo Ruf aus Washington
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Ein Auftritt mit vielen Floskeln: Präsident Joe Biden hält seine erste Solo-Pressekonferenz.

Ein Auftritt mit vielen Floskeln: Präsident Joe Biden hält seine erste Solo-Pressekonferenz.

Oliver Contreras / Pool / EPA

Erstmals hat sich der amerikanische Präsident am Donnerstag in einer Solo-Pressekonferenz im Weissen Haus den Fragen der Journalisten gestellt. Fünf Momente, die vom Auftritt Joe Bidens in Erinnerung bleiben werden.

Biden will 2024 erneut kandidieren

Joe Biden mag der älteste Mann sein, der jemals den Amtseid als amerikanischer Präsident abgelegt hat. Noch denkt der 78-Jährige aber nicht ans Aufhören. Am Donnerstag gab Biden bekannt, dass er im November 2024 für eine zweite Amtszeit kandidieren werde, «das ist meine Erwartung».

Auf die Nachfrage einer Reporterin, ob er sich bereits auf eine Wiederholung des Duells gegen Donald Trump, seinen Vorgänger, einstelle, antwortete Biden: «Keine Ahnung», wage er derzeit doch nicht einmal die Prognose, ob es in vier Jahren noch eine Republikanische Partei geben werde.

Keine pfannenfertige Lösung für die Krise an der Grenze

Biden fand starke Worte für die Lage an der Grenze zu Mexiko, wo derzeit die Zahl der illegalen Grenzübertritte stark zunimmt. Die Bedingungen in den Notunterkünften des Grenzwachtkorps, in denen Hunderte von Kindern auf engstem Raum festgehalten werden, seien «komplett inakzeptabel», sagte er.

Weniger stark hingegen war der Präsident, als er nach Lösungsansätzen für die problematische Situation an der Grenze gefragt wurde. Er wies die Unterstellung zurück, er trage Mitverantwortung, weil er im Wahlkampf gesagt hatte, er strebe eine Migrationspolitik an, die humanitärer als diejenige seines Vorgängers sei. «Dafür entschuldige ich mich nicht.» Letztlich müsse sich die Lage in der Heimat der Migrantinnen und Migranten ändern, damit die Flüchtlingsströme abbrächen, sagte Biden sinngemäss. Und dies könne nicht über Nacht geschehen.

Kritik an Blockade der Republikaner

Der 46. Präsident ist immer noch der Meinung, dass es ihm gelingen wird, das Land zu vereinen. Seine Politik im Kampf gegen die Pandemie jedenfalls stosse bei Demokraten wie Republikanern auf Zustimmung, sagte Biden. Er räumte aber ein, dass es ihm schwer falle, republikanische Abgeordnete von seinen politischen Ideen zu überzeugen – gerade im Senat, wo die Minderheitspartei auf spezielle Instrumente zurückgreifen kann, um Vorstösse der Mehrheit zu blockieren.

Derzeit scheine die Oppositionspartei eher Interesse daran zu haben, das Land weiter zu spalten, sagte der Präsident. In scharfen Worten verurteilte er auch diverse Vorstösse der Republikaner, die nach den Erfahrungen in der Präsidentenwahl 2020 die briefliche Stimmabgabe einschränken wollen. «Das ist krank», sagte Biden, und bezeichnete Vorstösse, wie sie zum Beispiel in Georgia diskutiert werden, als rassistisch motiviert.

Wiederaufnahme der Gespräche mit Nordkorea nicht ausgeschlossen

Afghanistan, Nordkorea und China: Die Fragen zur Aussenpolitik Bidens beschränkten sich auf diplomatische Brennpunkte, die schon seinen Vorgänger in Atem gehalten hatte. Zum Krieg in Afghanistan sagte der Präsident, dass sich der vollständige Abzug der amerikanischen Truppen verzögere. Er könne sich aber nicht vorstellen, dass US-Soldatinnen und -Soldaten im kommenden Jahr noch in Afghanistan stationiert sein würden, 20 Jahre nach der Invasion im Herbst 2001.

Zu Nordkorea sagte Biden, dass der Westen nach den Raketentest reagieren werde, falls die Situation weiter eskaliere. Er signalisierte aber auch seine Bereitschaft, mit Pjongjang zu verhandeln – falls Diktator Kim Jong-un in die Denuklearisierung seines Landes einwillige.

Es ist nicht immer einfach, Biden zu verstehen

Eine gute Stunde dauerte die erste Pressekonferenz des neuen Präsidenten. Der Erkenntnisgewinn aber war gering. Biden flüchtete sich bei der Beantwortung der Journalisten-Fragen häufig in Allgemeinplätze, obwohl er immer und immer wieder schriftliche Notizen konsultierte, wohl weil er unbedingt verhindern wollte, einen Fehler zu machen.

Dennoch verlor sich der Präsident mehrmals im Gewirr von Nebensätzen; einmal machte er eine Kunstpause und sagte dann «anyway», weil er den Faden komplett verloren hatte. Für seine politischen Gegner war das ausreichend Futter, um das Gerücht am Leben zu erhalten, die geistigen Fähigkeiten des Präsidenten seien stark reduziert. So verbreiteten die Republikaner einen Witz Bidens – er sagte, er sei erstmals «vor 120 Jahren» in den Senat gewählt worden – weiter, als habe es sich dabei um einen Versprecher gehandelt.

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