Amerika
Die Kritik an Donald Trump wird ihr zum Verhängnis: Die Republikaner haben die Nase voll von Liz Cheney

Die Republikaner im Repräsentantenhaus wollen Liz Cheney loswerden, eine prominente Kritikerin des abgewählten Präsidenten Donald Trump. Dass die Tochter des ehemaligen Vizepräsidenten eine in der Wolle gewachsene Konservative ist, spielt keine allzu grosse Rolle.

Renzo Ruf aus Washington
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Liz Cheney redet auf den damaligen Präsidenten Donald Trump ein: Die Tochter des Ex-Vizepräsidenten hat in ihrer Partei keinen leichten Stand.

Liz Cheney redet auf den damaligen Präsidenten Donald Trump ein: Die Tochter des Ex-Vizepräsidenten hat in ihrer Partei keinen leichten Stand.

Patrick Semansky / AP

Auf dem Papier ist Liz Cheney das ideale Aushängeschild einer modernen Rechtspartei: Selbstbewusst, weltgewandt und zuverlässig, was das Abstimmungsverhalten angeht. Zuletzt wurde die bald 55-jährige Mutter von fünf Kindern im vergangenen November mit fast 69 Prozent der Stimmen in Wyoming wiedergewählt. Cheney vertritt den rustikalen Bundesstaat seit 2017 im nationalen Repräsentantenhaus.

Weil sich Cheney aber standhaft weigert, die «Grosse Lüge» des abgewählten Präsidenten Donald Trump zu unterstützen, wird sie diese Woche ihren Posten als Nummer drei der republikanischen Fraktion verlieren. Voraussichtlich am Mittwoch muss sich Cheney einer Vertrauensabstimmung stellen – und alle Anzeichen deuten darauf hin, dass eine Mehrheit ihrer Parteifreunde sie im zweiten Anlauf absetzen will. Eine erste Vertrauensabstimmung im Februar hatte Cheney noch deutlich gewonnen, mit 145 zu 61 Stimmen.

Nachfolgerin steht bereits in den Startlöchern

Bereits steht ihre designierte Nachfolgerin in den Startlöchern: Die 36-Jährige Elise Stefanik aus dem ländlichen Norden New Yorks, die sich in den vergangenen zwei Jahren als Verteidigerin Trumps im Repräsentantenhaus einen Namen gemacht hat. Dass Stefanik bei wichtigen Abstimmungen im nationalen Parlament ausscherte, und sich zum Beispiel im Jahr 2017 gegen die Steuerreform der Republikaner aussprach, spielt dabei keine Rolle. Wichtig ist einzig, dass sie Trump in seinen Bemühungen unterstützte, den Wahlsieg des heutigen Präsidenten Joe Biden rückgängig zu machen – koste es, was es wolle.

So behauptete Stefanik im Januar, allein im bevölkerungsreichsten Bezirk im Bundesstaat Georgia seien bei der Präsidentenwahl mehr als 140'000 Stimmen von «minderjährigen, verstorbenen oder anderwärtig unberechtigten Wählerinnen und Wähler» eingegangen. Diese Behauptung stammt aus dem Reich der Fantasie, stiess aber im Trump-Lager auf Zustimmung.

Cheney wiederum zeigt für solche Kriechereien kein Verständnis. Als eine von 10 Republikanern unterstützte die Abgeordnete das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Trump, das nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington durch das Repräsentantenhaus eingeleitet wurde.

Auch kritisierte Cheney, zum Missfallen von Fraktionschef Kevin McCarthy, mehrmals den ehemaligen Präsidenten, der aus dem Exil in Florida heraus immer noch versucht, Präsident Biden die Legitimation abzusprechen. Kürzlich schrieb sie in einem Meinungsbeitrag: «Die Republikanische Partei befindet sich an einer Wegmarke, und Republikaner müssen entscheiden, ob wir die Wahrheit und die Treue zur Verfassung wählen.»

Es sind solche Töne, die Cheneys interne Kritiker zur Weissglut treiben. Sie werfen der Abgeordneten vor, sie sei nicht teamfähig und vertrete gerade in der Aussenpolitik Positionen, die innerhalb der Republikanischen Partei nicht länger mehrheitsfähig seien – so nannte Cheney die Ankündigung von Präsident Biden, bis im September sämtliche US-Truppen aus Afghanistan abzuziehen, «waghalsig».

Auch Vater Dick war für seinen Eigensinn berüchtigt

Vielleicht kann Cheney aber auch nicht anders. Der älteren Tochter des ehemaligen Vizepräsidenten Dick Cheney, der unter George W. Bush von 2001 bis 2009 als Strippenzieher der Regierung galt, hat buchstäblich von Kindesbeinen auf gelernt, dass sich Gradlinigkeit auszahlt. Ihr Vater war nie ein begnadeter Kommunikator. In seiner langen politischen Karriere aber liess er sich nicht verbiegen. Der heute 80 Jahre alte Cheney verteidigte die Invasion des Irak auch noch lange nach seinem Rückzug von der politischen Bühne, als es sich fast alle ehemaligen Weggefährten anders überlegt hatten.

Offen ist, ob der absehbare Sturz von Liz Cheney bloss eine Fussnote in der Geschichte der Republikaner ist – oder ob die Episode darauf hindeutet, dass die Partei noch jahrelang nach der Pfeife des Ex-Präsidenten tanzen will. Anzunehmen ist, dass die nächste nationale Wahl im November 2022 eine erste Antwort auf diese Frage liefern will. Sollte es den Republikanern nicht gelingen, zumindest im Repräsentantenhaus die Mehrheit zurückzuerobern, wäre eine Grundsatzdebatte wohl unvermeidlich. Und gut möglich, dass Liz Cheney in dieser Diskussion eine führende Rolle spielen würde.