Gemeindebeitrag
Referendum gegen das Budget

Dario Steinmann
Drucken

Referendum gegen das Budget ist zustande gekommen

An der Gemeindeversammlung vom 27. November 2015 stimmten von den 234 teilnehmenden Stimmberechtigten 124 dem Budget für das Jahr 2016 zu. Es basiert auf einem um 12 % auf 116 % erhöhten Steuerfuss. Ein aus der Mitte der Versammlung gestellter Antrag auf Erhöhung des Steuerfusses auf lediglich 110 % unterlag mit 107 zu 106 Stimmen ganz knapp. Ein ad hoc gebildetes Komitee sammelte innert kurzer Zeit mehr als 1‘300 Unterschriften gegen den Gemeindeversammlungsbeschluss. Auch wenn davon einige ungültig sind, ist das Referendum klar zustande gekommen, wären doch lediglich 454 Unterschriften erforderlich gewesen. Die amtliche Publikation mit den genauen Zahlen folgt nach Ablauf der Referendumsfrist anfangs Januar 2016. Die Urnenabstimmung über das Budget findet voraussichtlich mit andern Abstimmungen am 28. Februar 2016 statt.

Weniger Sammelstellen für die Entsorgung

Die Rechnung 2014 zeigte, dass die Abfallentsorgung nicht vollständig mit den Gebühren­einnahmen finanziert werden kann, wie es für Eigenwirtschaftsbetriebe vorgeschrieben ist. Auch im laufenden Jahr wird ein Aufwandüberschuss erwartet.

Als eine der letzten Gemeinden führte Oberentfelden 2013 Kehrichtgebühren ein. Vorher bestand für die Bevölkerung kein finanzieller Anreiz, die Abfälle konsequent zu trennen. Um trotzdem möglichst viel Material der Wiederverwertung zuführen zu können, musste ein attraktives Angebot an Spezialsammlungen bereitgestellt werden. Dieses besteht in Form von regelmässigen Abfuhren für Grüngut, Altpapier und Karton sowie sechs über das Siedlungsgebiet verteilten Sammelstellen. Um Kosten zu sparen hat der Gemeinderat entschieden, dass die Sammelstellen an der Bergstrasse, an der Holzstrasse und am Schinhuetweg aufgehoben werden. Die Container an der Holzstrasse und am Schinhuetweg werden schon anfangs 2016 entfernt, diejenigen an der Bergstrasse erst, wenn die sich im gleichen Quartier befindende Hauptsammelstelle im Ausserfeld so umgebaut ist, dass Altglas und andere Wertstoffe auch ausserhalb der bedienten Öffnungszeiten deponiert werden können. Dies wird voraussichtlich im Frühling 2016 der Fall sein.

Anstelle der heute separat erfolgenden Haussammlungen für Papier und Karton kann dieses Sammelgut ab dem nächsten Jahr an den einmal im Monat vorgesehenen Abfuhren gemischt mitgegeben werden. Wie die Bereitstellung zu erfolgen hat und weitere Details zur Abfallentsorgung sind aus dem Entsorgungskalender ersichtlich, der kürzlich an alle Haushalte verteilt wurde.

Neben den durch die Reduktion des Angebots entstehenden Minderaufwendungen sind auch Mehrein­nahmen nötig, um die Abfallrechnung auszugleichen. Gestützt auf § 32 Abs. 3 des Abfallreglements hat der Gemeinderat eine ab 2016 wirksam werdende Verdoppelung der Grundgebühr auf 60 Franken pro Jahr beschlossen. Die Gebühren für die Kehrichtsäcke bleiben unverändert. Die Grundgebühr war von Anfang an zu tief, müssen mit ihr doch die Grünabfuhr, die Spezialsammlungen und der Betrieb der Sammelstellen finanziert werden.

Neue Gemeindeschreiber-Stellvertreterin

Auf den 1. Juni 2016 hat der Gemeinderat Oberentfelden Mirjam Werder als Stellvertreterin des Gemeindeschreibers angestellt. Die in Suhr wohnhafte Mirjam Werder versieht zurzeit die gleiche Funktion in einer kleineren Gemeinde im Fricktal. Sie ist mit Gemeindeammann Markus Werder nicht verwandt. In Oberentfelden löst sie Dario Steinmann ab, der neu als Gemeindeschreiber wirken wird.

Neues Mitglied der Schwimmbadkommission

Als Nachfolgerin von Gabriela Ernst vertritt neu Pia Sutter, Schulleiterin der Mittelstufe, die Schule Entfelden in der Betriebskommission des Frei- und Hallenbads Entfelden.

Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung

Die Büros der Oberentfelder Gemeindeverwaltung sind ab 24. Dezember 2015 mittags bis und mit 3. Januar 2016 geschlossen. Die Pikett-Organisation ist auf der Homepage www.oberentfelden.ch ersichtlich. Gemeinderat und Personal wünschen der Bevölkerung geruhsame Feiertage und alles Gute im neuen Jahr.

Aktuelle Nachrichten