Podium

Der Sechskampf um den Einzug in den Zürcher Stadtrat

Nebst den Bisherigen kämpfen sechs Kandidaten um die Wahl in den Zürcher Stadtrat am 9. Februar. Gestern kreuzten sie verbal die Klingen an einer von der SP organisierten Podiumsdiskussion.

Zwei Sitze werden kommenden Frühling im rot-grün dominierten Zürcher Stadtrat sicher frei, da Ruth Genner (Grüne) und Martin Waser (SP) zurücktreten. Gestern stellten sich an einer von der SP organisierten Podiumsdiskussion die sechs Kandidaten, die um die frei werdenden Sitze kämpfen: Filippo Leutenegger (FDP), Samuel Dubno (GLP), Nina Fehr, Roland Scheck (beide SVP), Raphael Golta (SP) und Markus Knauss (Grüne).

Was auffiel: Samuel Dubno (GLP) betonte immer wieder seine politische Nähe zu Knauss. Gefragt, mit wem er am liebsten in den Stadtrat einzöge, nannte er denn auch den Kandidaten der Grünen. Zur Erinnerung: Bei der letzten Stadtratsersatzwahl war ein bürgerlich orientierter GLP-Kandidat sang- und klanglos gescheitert und der Stadtrat mit der Wahl von Richard Wolff (AL) weiter nach links gerutscht. «Jetzt bilden sich zwei Blöcke.

Ich könnte da Brücken bauen», sagte Dubno. «Ich bin der Einzige hier, der sich getraut, in der Mitte zu stehen.» Er stiess damit bei der rot-grünen Konkurrenz jedoch nicht auf Anklang: Knauss und Golta würden sich gegenseitig mit in den Stadtrat nehmen, falls sie auswählen könnten. «Knauss interessiert sich so sehr für Verkehrspolitik, da müsste ich das nicht machen», sagte Golta. Worauf Knauss lachend erwiderte: «Damit hätten wir die Departementsverteilung schon mal erledigt.» Die scheidenden Stadträte Waser und Genner verlassen das Sozialdepartement sowie das Tiefbau- und Entsorgungsdepartement.

Die beiden SVP-Kandidaten würden sich ebenfalls gegenseitig mit in den Stadtrat nehmen, wobei in ihrem Fall eine Wahl jedoch illusorisch sein dürfte. Leutenegger hingegen würde gar niemanden seiner Mitkandidaten mitnehmen: Er kandidiere fürs Stadtpräsidium, daher stelle sich die Frage nicht, meinte der FDP-Nationalrat.

Streit ums Sparen

Inhaltlich drehte sich die Debatte vor allem um Finanzpolitik. Leuten-egger und Scheck warnten vor dem drohenden Loch in der Stadtkasse. «Jeder Ausgabenposten muss überprüft werden», so Scheck. Fehr ortete Sparpotenzial im Sozialen und bei Schulhausbauten.

«Ich rede nicht vom Sparen. Wir müssen nur das Ausgabenwachstum zurücknehmen», sagte Leutenegger. Das heutige Hortsystem sei ineffizient, da gleichzeitig während der Hortzeiten Schulräume leerständen. Leutenegger plädierte für Tagesschulen von acht bis drei Uhr.

Worauf Dubno darauf hinwies, dass dieses Anliegen vom Stadtparlament bereits überwiesen sei: «Warum Wahlkampf machen mit etwas, das schon beschlossen ist?» Ohnehin sei Zürichs Finanzlage zwar ernst, aber nicht hoffnungslos.

Knauss betonte, es gebe in Zürich durchaus Sparpotenzial. So könnte man die Kunsthaus-Erweiterung günstiger haben. Doch wenn Bürgerliche gleichzeitig für Hunderte Millionen Franken einen neuen Strassentunnel forderten, könne er deren Sparpolitik nicht folgen. Zumal die Stadt immer noch über 400 Millionen Franken Eigenkapital habe. Auch Golta verwies auf das Eigenkapital, von dem trotz fünf Jahren Finanzmarktkrise noch einiges übrig sei. Ob auch künftig vier SPler, zwei Grüne, ein Alternativer, ein Freisinniger und ein CVP-Vertreter den Zürcher Stadtrat bilden, wird sich am
9. Februar klären.

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