Obergericht
Zehnfache Mutter als Sozialhilfe-Betrügerin verurteilt

Das Zürcher Obergericht hat am Freitag eine zehnfache Mutter wegen mehrfachen Betruges sowie Widerhandlung gegen das Ausländergesetz zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt. Es bestätigte damit den Schuldspruch des Bezirksgerichts Zürich.

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Zürcher Obergerichtverurteilt die zehnfache Mutter als Sozialhilfe-Betrügerin.

Zürcher Obergerichtverurteilt die zehnfache Mutter als Sozialhilfe-Betrügerin.

Keystone

Mit 360 Tagessätzen zu 20 Franken fiel das Urteil des Obergerichts bei der Strafzumessung etwas milder aus als in erster Instanz. Das Bezirksgericht Zürich hatte die 46-Jährige im März 2010 zu einer bedingten Geldstrafe von 360 Tagessätzen zu 30 Franken sowie einer Busse von 2400 Franken verurteilt.

238'000 Franken

Die alleinerziehende Mutter hatte gemäss Anklage zwischen 2004 und 2009 regelmässig von der Stadt Zürich Fürsorgegelder in Höhe von insgesamt 238'000 Franken bezogen. Dabei gab sie jeweils an, dass sie über keine finanziellen Einkünfte verfüge.

Das entsprach jedoch nicht der Wahrheit. Die Untersuchungsbehörden fanden heraus, dass die Schweizerin von einem reichen Schwiegervater seit Mitte 2005 jährliche Zuwendungen von mindestens 50'000 Franken erhalten hatte. Dieser Betrag häufte sich innerhalb von vier Jahren auf rund 200'000 Franken an.

Näherinnen schwarz beschäftigt

Hinzu kam, dass die Beschuldigte ein eigenes Nähatelier führte und dabei mehrere Bulgarinnen schwarz beschäftigte. Der Lohn der Osteuropäerinnen belief sich auf bis zu 2000 Franken pro Monat. Die Staatsanwaltschaft machte unter dem Abzug der zu recht bezogenen Alimente einen Deliktsbetrag von 90'000 Franken geltend.

Die Verteidigung akzeptierte vor Obergericht die Widerhandlung gegen das Ausländergesetz, verlangte aber einen Freispruch bezüglich der Betrugsvorwürfe. Der Anwalt verneinte jegliche Arglist.

Seine Klientin habe zu wenig Geld von der Stadt erhalten, machte er geltend. Die Beträge des Schwiegervaters habe sie zweckgebunden für ihre Kinderschar aufgewendet. Mit dem Nähatelier habe sie zudem keinen Erlös erzielt. Wegen der Verstösse gegen das Ausländergesetz forderte der Verteidiger eine bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 20 Franken.

Gelder sichergestellt

Das Obergericht sah den mehrfachen Betrug jedoch als gegeben an. So seien die Beträge des Schwiegervaters in den Haushalt eingeflossen, sagte der Vorsitzende. Hätte das Sozialamt von den Zuwendungen gewusst, wären weniger Fürsorgegelder bezahlt worden. Zudem stuften die Richter die Darstellung der Angeklagten, dass sie mit der Schneiderei nichts verdient habe, als Schutzbehauptung ein.

Immerhin räumte das Gericht ein, dass die Angeschuldigte die Gelder nicht für ein luxuriöses Leben verwendet habe. Das Obergericht liess die sichergestellten Bargeldbeträge von rund 13'000 Franken sowie 2000 US-Dollars beschlagnahmen. Diese Summen sollen die Kosten für die Untersuchung decken.