Rassendiskriminierung

Schweizer Demokrat wegen Rassendiskriminierung verurteilt

Willy Schmidhauser verurteilt (Archiv)

Willy Schmidhauser verurteilt (Archiv)

Der Präsident der Schweizer Demokraten Thurgau, Willy Schmidhauser, ist wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe verurteilt worden. Schmidhauser hatte in der Parteizeitung dazu aufgerufen, Muslime allein wegen ihrer Religion nicht einzubürgern.

Das Bezirksgericht Steckborn sprach gegen Schmidhauser eine bedingte Geldstrafe von 5400 Franken (60 Tagessätze zu 90 Franken) und eine Busse von 1170 Franken aus, wie es am Donnerstag mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der 67-jährige Politiker hatte Mitte 2007 in der Parteizeitung "Schweizer Demokrat" einen Text mit dem Titel "Darum dürfen wir Muslime gar nie einbürgern" veröffentlicht. Laut Anklage rief Schmidhauser im Artikel dazu auf, Muslime allein wegen ihrer Religionszugehörigkeit nicht einzubürgern.

Damit habe er sich der Rassendiskriminierung schuldig gemacht. Zur Gerichtsverhandlung am 11. November in Steckborn erschien der Angeklagte nicht. Der Staatsanwalt beantragte eine bedingte Geldstrafe von 7200 Franken und eine Busse von 1200 Franken.

Das Bezirksgericht warf Schmidhauser im Urteil "Uneinsichtigkeit" vor. Der SD-Kantonalpräsident ist wegen versuchter Nötigung vorbestraft. Für die bedingte Geldstrafe setzte das Gericht eine Probezeit von drei Jahren an. Es auferlegte dem Verurteilten Verfahrenskosten

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