Eines steht fest: Zofingen wählt noch einmal

Der Stadtrat von Zofingen stellt klar: Mit seinem Rücktritt verhilft der Freisinnige Herbert H. Scholl nicht der SVP automatisch zu einem zusätzlichen Sitz in der Stadtregierung. Es wird eine Ersatzwahl geben.

Urs Moser

Mit dem Rücktritt als Stadtrat von Zofingen zog Grossratspräsident Herbert H. Scholl am Wochenende die persönlichen Konsequenzen aus der Affäre um den mit Drogen dealenden Zofinger Polizeikommandanten. Dafür wurde ihm allgemein Respekt gezollt. Weniger Respekt als vielmehr Schimpf und Schande hätte es wohl vor allem in Scholls eigener Partei abgesetzt, wenn der Freisinnige mit seinem Entscheid automatisch der SVP zu einem zusätzlichen Stadtratssitz in Zofingen verholfen hätte, weil er noch keine Wahlannahmeerklärung unterschrieben hatte.

Giezendanner erbt Sitz nicht

Gestern stellte der Zofinger Stadtrat die Situation klar: Die Wahlannahmeerklärung hatten alle Stadtratskandidaten bereits mit der Anmeldung ihrer Kandidatur unterzeichnet. Tatsächlich haben auch alle sieben Gewählten (also auch Herbert H. Scholl) nach der Wahl, die einen Tag vor dem Auffliegen der Polizeiaffäre stattgefunden hatte, noch einmal eine zusätzliche Wahlannahmeerklärung eingereicht. Diese habe aber nur deklaratorische Bedeutung und somit keinen Einfluss auf die Rechtslage bezüglich der Nachfolgeregelung für den zurückgetretenen Herbert H. Scholl. Selbst wenn von ihm tatsächlich kein entsprechendes Formular eingegangen wäre, wie spekuliert wurde. Davon, dass SVP-Kandidat Stefan Giezendanner automatisch Scholls Sitz erbt, kann also keine Rede sein. Giezendanner hatte bei den Stadtratswahlen zwar das absolute Mehr erreicht, fiel als Achtplatzierter aber aus den Rängen.

Wahltermin noch offen

Zum weiteren Vorgehen bezüglich Regionalpolizei und Ersatzwahl in die Stadtregierung hielt der Zofinger Stadtrat gestern Abend eine ausserordentliche Sitzung ab. Resultate waren bis Redaktionsschluss nicht bekannt. Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger stellte für heute weitere Informationen in Aussicht. Fest steht: Für die Nachfolge von Herbert H. Scholl wird es eine Ersatzwahl geben, der Termin war zumindest gestern noch offen.

Mehrfach gerügt

Zur Aufarbeitung der Geschehnisse um das Kommando der Regionalpolizei erklärte Stadtammann Hottiger gegenüber der MZ: Man arbeite im Zofinger Stadtrat strikte nach dem Ressortsystem. Vielleicht habe es der Gesamtstadtrat versäumt, vom zuständigen Kollegen Herbert H. Scholl detailliertere Informationen zur Regionalpolizei zu verlangen. Worüber der Stadtrat nach Aussagen von Herbert H. Scholl sehr wohl informiert war: Er hatte Regionalpolizei-Chef Mathias P. Müller vor der Verhaftung wegen Drogenhandels schon mehrfach wegen disziplinarischer Verstösse gerügt gehabt.

Meistgesehen

Artboard 1