Von Patrick Furrer

Im Durchgangszentrum für Asylsuchende auf dem Balmberg findet die Polizei immer wieder etwas.Gerade diese Woche wurden eine Waffe, ein gestohlenes Navigationsgerät und Kokain sichergestellt. Hinzu kamen 2500 Franken Bargeld aus dem Handel mit Drogen oder Diebesgut. Doch um es vorwegzunehmen: Nur ein sehr kleiner Anteil der einquartierten Asylsuchenden wird straffällig. Bernhard Felder, Leiter Sozialhilfe und Asyl beim Kanton Solothurn, schätzt, dass lediglich 3 bis 5 Prozent (ohne Dunkelziffer) illegalen Aktivitäten nachgehen.

Laut Peter Schluep von der Kantonspolizei handelt es sich beim Durchgangszentrum um «einen der Brennpunkte in Sachen Drogenhandel» - obwohl man nicht davon reden könne, dass der Balmberg deswegen die Hochburg für Drogengeschäfte wäre. «Probleme mit Drogenhändlern gibt es auch an anderen Orten.» Welches die tatsächlichen Hochburgen sind, will der Polizeisprecher allerdings nicht verraten. Doch sei bekannt, dass in Asylunterkünften mit Drogen gehandelt wird. Bernhard Felder, der von Einzelfällen spricht, räumt ein, es könne hin und wieder vorkommen, dass jemand vertieft im Drogengeschäft mitmischt.

«Es gibt Asylsuchende, die eingeschleust werden und so lange Drogen verkaufen, wie es eben geht», sagt ein ehemaliger Mitarbeiter des Asylsuchenden-Betreuungsteams gegenüber dem «Sonntag». Der früher in leitender Position tätige Betreuer ist davon überzeugt, dass ein Grossteil des Drogenhandels organisiert ist und die Leute von Schlepperbanden in die Schweiz gebracht werden. Über konkrete Erfahrungen oder Beweise verfügt der Mitarbeiter allerdings nicht. «Bei Kanton, Polizei und dem Team herrscht zum Teil grosse Frustration, weil nichts Nachhaltiges unternommen werden kann», klagt er.

Der Insider hat nicht Unrecht: «Es müssen regelmässige Kontrollen gemacht werden, damit es nicht ausartet», erklärt Urs Eggenschwiler von der Kantonspolizei. Besonders dann, wenn die Asylgesuche zunähmen, wie dies bis im Januar noch massiv der Fall war.

Weil verstecktes Handelsgut oftmals niemandem zugeordnet werden kann, nicht «auf Mann» gefunden wird und bei einigen der Insassen Herkunft und Identität unbekannt sind (laut einem Bundes-Monitoring über 20 Prozent bei Nicheintretensentscheiden), bleiben den Behörden oftmals die Hände gebunden. Die Kontrollen in den drei kantonalen Durchgangszentren Balmberg, Oberbuchsiten und Selzach sind aber institutionalisiert - Razzien sollen präventiv und abschreckend wirken. Auf dem Balmberg werden Innen- und Aussenräume videoüberwacht.

Dass sich Fälle von Drogenhandel und Diebstahl auch auf dem Balmberg konzentrieren, hat einen Grund: Wer Nothilfe bezieht, weil er keinen gültigen Aufenthaltsstatus hat, ist mit 9 Franken pro Tag knapp dran. Personen mit einem Nicheintretensentscheid (NEE), die schon lange Nothilfe beziehen, müssen die Zuteilung ins Zentrum Balmberg akzeptieren oder verlieren ihren Anspruch. Nothilfe wird (mit Ausnahmen) generell nur auf dem Balmberg geleistet, wo nicht Familien oder Frauen, sondern meist alleinstehende Männer zwischen 20 und 30 Jahren wohnen. Auf dem Balmberg haben gegenwärtig ganze 26 von 40 Insassen einen NEE und 9 einen Wegweisungsentscheid.

«Diese Leute glauben, nichts zu verlieren zu haben», sagt Felder. Deshalb delinquieren sie öfter. Sie unterscheiden sich aber von «Profis», die Drogenhandel organisiert durchführen. «Die Dealer bei uns sind meistens am Ende der Kette. Wer die Hintermänner sind, bleibt im Dunkeln.» Das Drogengeschäft floriert trotzdem. Es sei «wie auf der Gasse in Solothurn», sagt Polizeisprecher Eggenschwiler. Reinste Sisyphusarbeit.

Von einem Team mit 480 Stellenprozenten werden die derzeit 40 Asylsuchenden auf dem Balmberg von der Firma ORS Service AG betreut. Das sei anspruchsvoll und brauche Fingerspitzengefühl, sagt Peter Wenger, operativer Leiter Kantonsmandate. Die Rahmenbedingungen seien klar und für das Team verbindlich, die Kontrollen streng.

Für Bernhard Felder ist trotz allem klar: «Illegale Aktivitäten bleiben die Ausnahme.» Besondere Massnahmen seien deshalb - momentan - keine nötig. Bei Anzeichen, dass sich die Situation verschlechtere, würden sofort die Kontrollen verstärkt. Fehlbare Asylsuchende würden angezeigt oder sanktioniert. «Wir haben die Situation im Griff», sagt Felder.