Sozialdemokratische Partei

SP Windisch zu den Einwohnerratstraktanden 13. Juni 2012

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Die SP Fraktion des Einwohnerrates Windisch befasste sich mit den zahlreichen Traktanden der kommenden Einwohnerratssitzung. Nach aktuellen Informationen aus dem Gemeinderat durch Rosi Magon und Karsten Bugmann wurden der Rechenschaftsbericht und die Rechnung für das Jahr 2011 betrachtet. Dabei ergab sich mit dem unerwartet guten Rechnungsabschluss wenig Gesprächsstoff. Neben der Freude über das gute Resultat 2011 wurde aber auch die grosse Besorgnis über die düsteren finanziellen Aussichten für die nächsten Jahre von Windisch bekräftigt.

Die sechs vorliegenden Einbürgerungsgesuche waren alle unbestritten, gaben aber Anlass, die Problematik der Einbürgerungen und der üblichen Verfahrensabläufe einmal ausführlicher in der Fraktion zu diskutieren.

Die Gruppe von 5 Botschaften im Rahmen der Strategie zur Werterhaltung der Infrastrukturen der Gemeindewerke (Gemeindestrassen, Leitungen für Elektrisch, Wasser und Abwasser) lösten lebhafte und kontroverse Diskussionen aus. Ausgelöst durch das grosse Kreditvolumen der aktuellen Vorlagen kamen Zweifel auf, ob eine solche Strategie überhaupt finanzierbar und damit durchführbar ist. Zudem wurde daran erinnert, dass die Grundannahme der Werterhaltungsstrategie mit jährlichen Ausgaben der Einwohnergemeinde für den Strassenbau von CHF 350 000 von einer Lebensdauer einer Strasse von 100 Jahren ausgeht, wohl etwas zu optimistisch. Grundsätzlich muss sich Windisch die Frage beantworten, welches Qualitätsniveau von Strassen und Infrastruktur wollen wir und welches können wir uns finanziell leisten in der Zukunft? Trotzdem kamen wir zum Entscheid, die Stossrichtung der Werterhaltungsstrategie ausdrücklich zu unterstützen, auch im Blick auf die Verteilung der Lasten zwischen der Gemeinde und den einzelnen Werken. Einige Stimmen wünschten, das Vorgehen zuerst auf die zur Zeit laufende Revision der Bau- und Nutzungsordnung abzustimmen. Aber den Ueberlegungen der FiGPK folgend kann die SP-Fraktion die vorliegenden Kreditanträge nicht unterstützen. Die Vorlagen sind zu wenig präzise verfasst, vor allem die Prioritätensetzung zwischen den einzelnen Projekten wird zu wenig klar. Einmal mehr wurde der Wunsch geäussert, dass in einer (ev. sogar  permanenten) Objektbaukommission unter Einbezug der Fraktionen ein breit abgestützter Dialog über wichtige Bauvorhaben in Windisch geführt würde.

Nach den intensiven Diskussionen musste die Sitzung zu später Stunde abgebrochen werden. Eine zweite Sitzung ist angesetzt für die Vorbereitung der weiteren Traktanden der Einwohnerratssitzung.

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