Sozialdemokratische Partei

Neuerungen in der SP Fraktion Brugg

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Klausur-Sitzung

Die Fraktion der SP Brugg Windisch hat sich in der Adventszeit zu einer Klausur- Sitzung getroffen. Im Zentrum standen die zu bearbeitenden Themen für die zweite Hälfte der laufenden Legislatur.
Nicht überraschend werden die Finanzen in den kommenden Einwohnerrats-sitzungen immer wieder im Zentrum stehen. Dabei werden aber auch grundsätzliche Fragen zu beantworten sein: Wie soll das Vermögen der Gemeinde Brugg eingesetzt werden? Sollen die bestehenden Mittel Vermögenserträge generieren und deshalb gewinnbringend angelegt werden oder sollen diese Mittel vielmehr für die anstehenden Investitionen genutzt werden? In den zukünftigen Diskussionen zur Finanzlage und zur Finanzstrategie der Stadt wird der Steuerfuss genauso wenig ein Tabu sein wie Effizienzsteigerungen und Prioritätensetzung bei den Investitionen. Leider hat es der Stadtrat verpasst, auf das Budget 2012 bereits einen ausgewogenen Massnahmenkatalog zu erarbeiten. Es wird darum umso wichtiger, die Fraktionen bei der Erarbeitung von Massnahmen für 2013 rechtzeitig ins Boot zu holen. Für die kommenden Aufgaben wird es darum gehen, nicht nur über die Finanzkommission die Parteien einzubeziehen. Wird der Einwohnerrat ausgelassen, besteht die Gefahr, dass am Ende ein Budget 2013 im Einwohnerrat oder vor dem Volk Schiffbruch erleidet. Die SP wird sich in der Diskussion früh einbringen und auch Grenzen aufzeigen, wo Einschnitte unsinnig und unter dem Strich kontraproduktiv sind.
Nebst den Finanzen liegt der SP die Kommunikation der Stadt am Herzen. Nicht dass wir uns die Zeit zurückwünschen, als der Ammann uns fast täglich von einem AZ Föteli anlächelt. Aber etwas mehr und offensiver könnte sich die SP Fraktion die Öffentlichkeitsarbeit schon vorstellen.
Die Liste der SP Ideen und Vorhaben für die Jahre 2012 / 2013 ist umfassend. Diese müssen selbstredend laufend mit den möglichen zur Verfügung stehenden Mitteln abgeglichen werden. Diese Ideen wird die SP in Form von Denkanstössen aber auch als konkrete Vorlagen einbringen.
Die SP Fraktion wird aufgefrischt. Nach den Rücktritten von Marta Neukom und dem bisherigen Fraktionspräsidenten Heini Kalt, rücken Monika Haller Fischer und Clemens van den Brul in den Rat nach. Als neue Fraktionsvorsitzende wählte die SP Rita Boeck, als deren Stellvertreter Willi Däpp. Die SP bedankt sich bei den Bisherigen und wünscht den neuen FraktionskollegInnen viel Freude bei der politischen Arbeit. (spbw/hka)

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