Grünliberale Partei Wettingen

Fraktionsbericht der glp zur Einwohnerratssitzung vom 15. Oktober 2020

megaphoneVereinsmeldung zu Grünliberale Partei Wettingen
..

Die glp Fraktion freut sich darüber, dass nun das Thema Nachtabschaltung der Beleuchtung in Wettingen nach den gemachten Erfahrungen nun doch an unseren Vorschlag von vor zwei Jahren angepasst werden soll. Damals forderte die glp Fraktion, dass die Beleuchtung in Wettingen unter der Woche von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr ausgeschaltet wird, am Wochenende (Freitag- und Samstagnacht) jedoch nicht.

Aus diesem Grund wird die glp Fraktion der Motion von Simona Nicodet zustimmen, allerdings mit dem Wunsch, dass die Abschaltung von 1.00 Uhr bis 5.00 Uhr erfolgen soll. Es ist für die glp Fraktion nicht nachvollziehbar, aus welchem Grund die Beleuchtung unter der Woche erst um 2.00 Uhr ausgeschaltet werden soll, weil nach 01.00 Uhr sowieso keine öffentlichen Verkehrsmittel mehr unterwegs sind. Eine spätere Abschaltung ist daher aus glp Sicht nicht gerechtfertigt. Die beiden anderen Vorstösse zum Thema Beleuchtung wird die glp Fraktion ablehnen und damit den Anträgen des Gemeinderats folgen.

 Erfahrungsgemäss am meisten zu diskutieren gibt das Budget. Der Gemeinderat hat aus dem Debakel vom letzten Jahr gelernt und hat mit dem von ihm vorab einberufenen runden Tisch die Grundstimmung betreffend Steuererhöhung der Parteien abgeholt und Sparvorschläge abgefragt. Konkrete Sparvorschläge vorzubringen ist aber einerseits ohne vorliegendes Budget schwierig und anderseits ist es die Aufgabe des Gemeinderats, ein ausgeglichenes Budget vorzuweisen.

 Mit dem vorgeschlagenen Budget 2021 des Gemeinderats ist ein Schuldenabbau aber nach wie vor nicht möglich, ja wegen Corona gar noch weiter in die Ferne gerückt. Trotzdem wäre während der Coronakrise eine Steuerfusserhöhung das falsche Zeichen. Viele Bürgerinnen und Bürger müssen Lohneinbussen wegen Kurzarbeit hinnehmen. Es ist nicht auszuschliessen, dass auch einige ihre Stelle verlieren werden. Deshalb ist die glp Fraktion erfreut, dass der Gemeinderat ein Budget ohne Steuerfusserhöhung präsentiert hat.

 Nichtsdestotrotz kann leider nach wie vor nicht von einem wirklichen Sparwillen des Gemeinderats die Rede sein; ein grosser Teil der Einsparungen ist auf Effizienzsteigerungen rückzuführen, was Job eines jeden Chefs ist, sowie stärkere Einnahmestrukturen, also Gebührenerhöhungen.

Mehr Solidarität mit den Mitbürgern ist gefragt. Deshalb wird die glp Fraktion auch Kürzungsanträge bei der Exekutive und Legislative vorschlagen, bevor Leistungen abgebaut werden sollen.

 Mit den von der FiKo vorgeschlagenen Sparmassnahmen ist die glp Fraktion teilweise nicht einverstanden. So finden wir, dass die Kürzungen bei den Schulveranstaltungen, sofern sie die Schüler direkt betreffen, nicht angebracht sind – die finanziellen Probleme Wettingens sollen nicht auf den Jüngsten ausgetragen werden, denn sie haben nichts zur Schieflage beigetragen.

Meistgesehen

Artboard 1