CVP Obersiggenthal

Bericht der Fraktionssitzung CVP/BDP zur Einwohnerratssitzung vom 14.9.2017

megaphoneVereinsmeldung zu CVP Obersiggenthal

Die CVP hat die verschiedenartigen Geschäfte der kommenden Einwohnerratssitzung intensiv diskutiert.

Bei der Auslagerung der Beistandschaften an den Gemeindeverband KESD  überwiegen insgesamt die Vorteile klar. Es ist zwar schade, dass diese Dienstleistung ausgelagert werden muss, die vom Gemeinderat dargelegt Vorteile sind aber nachvollziehbar und schlüssig respektive die Notwendigkeit ist gut begründet. Wir werden deshalb den beiden entsprechenden Anträgen klar zustimmen. Die Anpassung des Stellenplanes im Bereich Sozialdienst gab ebenfalls viel zu diskutieren, insbesondere, ob die aktuelle Belastung nicht infolge der hohen Fluktation entstanden ist und deshalb nur vorübergehend ist oder ob es sich um ein permanentes Problem handelt. Die Gegenüberstellung der Pro und Contras führte nicht zu einem klaren Ergebnis, was sich auch in der Haltung der Fraktion wiederspiegelt: Eine leichte Mehrheit der Fraktion wird dem Antrag zustimmen.

Der Antrag bezüglich Kurtheater Baden mit einer Kostenbeteiligung von CHF 259‘999 ist verständlich und grundsätzlich anerkennen wir auch die regionale Bedeutung des Theaters an. Die Diskussion drehte sich deshalb vorwiegend auch über die Finanzen und die CVP Fraktion kam zum Schluss, dass wir uns dieses Geld in der aktuellen finanziellen Lage schlicht nicht leisten können und wir die spärlich (oder gar nicht!) vorhandenen Mittel in die anstehenden Investitionen innerhalb der Gemeinde stecken müssen. Den Antrag des Gemeinderates werden wir deshalb fast einstimmig ablehnen.

Sowohl bei den Dachsanierungs- wie auch bei den Brandschutzmassnahmen geht es um Sicherheitsfragen, welche es vom Inhalt her eigentlich nicht zu diskutieren gilt. Wir werden den beiden Krediten deshalb „unfreiwillig“ zustimmen, hoffen aber natürlich, dass bei der Projektabwicklung noch Einsparungen erzielt werden können.

Über den Mättelisteg wurde bereits viel gesprochen und auch geschrieben. Die zusätzliche Verbindung in das Bäderquartier gab aber trotzdem auch bei uns nochmals zu diskutieren. Ist der Steg für Obersiggenthal notwendig? Ist der Kreditantrag allenfalls hinfällig, da unklar ist, ob sich die Oederlin-West Immobilien AG beteiligt (was Voraussetzung für die Auslösung des Kredites ist)? Ist ein Steg nicht günstiger zu haben? Kann sich Obersiggenthal diese Summe leisten? Wir erachten den Nutzen für Obersiggenthal insgesamt als zu gering, insbesondere auch im Vergleich zu den anderen anstehenden und notwendigeren Projekten, und werden deshalb den Antrag des Gemeinderates grossmehrheitlich ablehnen. Interessant in diesem Zusammenhang waren auch die Abklärungen eines Fraktionsmitgliedes über erst kürzlich erstellte Stege über Flüsse in anderen Gemeinden. Diese waren wesentlich kostengünstiger! Die CVP hat im Einwohnerrat verschiedentlich die hohen Kosten in Fragen gestellt und darauf hingewiesen, dass geprüft werden soll, wieso der Mättelisteg so hohe Kosten beinhaltet. Leider wurden die hohen Kosten nicht konsequent hinterfragt und mit realisierten Projekten verglichen.

Auch der Zwischenbericht zu den Ausführungsbestimmungen Tromsberg wurde intensiv erörtert. Zu den Erläuterungen gab es sehr kritische Stimmen und der Bericht wirft nach wie vor Fragen auf. Die Postulantin wird deshalb den Antrag stellen, dass der Zwischenbericht nicht wie beantragt genehmigt wird, sondern nur zu Kenntnis genommen werden soll.

Meistgesehen

Artboard 1