Wettingen

Zeitnahe Behandlung von Vorstössen

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Fraktion SP/WettiGrüen

Fraktion SP/WettiGrüen

Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 15. März 2018:

Seit Ende letzten Jahres hat Wettingen eine professionelle Schulraumplanung. Sie kommt zum Schluss, dass die Planung und Realisierung von Schulraum in der Gemeinde mit dem Schülerwachstum Schritt hält. Noch vor wenigen Jahren sah die Situation ganz anders aus. Die Fraktion SP/WettiGrüen ist stolz auf das Erreichte und stimmt der Kreditabrechnung für die Erstellung der Schulraumplanung 2016 bis 2030 zu. Jetzt geht es darum die Schulraumplanung regelmässig zu aktualisieren.

In einer Motion verlangen Leo Scherer und Alain Burger eine zeitnahe Behandlung von Vorstössen. Der Gemeinderat soll neu Motionen und Postulate innert sechs Monaten nach Einreichung zur Behandlung dem Einwohnerrat vorlegen und nach weiteren sechs Monaten Bericht erstatten. Damit soll sichergestellt werden, dass alle Anliegen zeitnah im Einwohnerrat behandelt werden können. Heute werden einzelne Vorstösse über Jahre stehen gelassen oder kommen gar nicht erst in den Einwohnerrat. Die Fraktion SP/WettiGrüen steht hinter dem Anliegen und unterstützt die Überweisung als Motion.

Die schriftliche Erstellung von Motionen, Postulaten und Interpellationen und kleinen Anfragen und ihre Beantwortung verlangt und führt zu einem grossen Aufwand. Mit der Einführung einer „kleinen Fragestunde“ soll eine niederschwellige Möglichkeit geboten werden, kurze Informationen direkt vom Gemeinderat einzuholen. Die Fraktion ist gespannt auf die Antwort des Gemeinderats auf die Motion von Dacfey Dzung.

Beim neuen Zehntenhof-Schulhaus „Max und Moritz“ wurde auf Kunst am Bau verzichtet. Die Fraktion SP/WettiGrüen bedauert diese Sparmassnahme bei der Kultur. Vom Gemeinderat möchte die Fraktion gerne wissen, wie es um einen künstlerischen Akzent beim Sportzentrum Tägi und bei der neuen Dreifach-Turnhalle steht. Das Postulat von Marie-Louise Reinert gefällt der Fraktion.

Alain Burger

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