Obersiggenthal (Nussbaumen)

SVP Obersiggenthal Fraktionsbericht

megaphoneaus Obersiggenthal (Nussbaumen)Obersiggenthal (Nussbaumen)

Die Fraktion der SVP wird sich auch diesmal mehrheitlich der Stimme bei den Einbürgerungsgesuchen enthalten denn die immer spärlicheren Unterlagen, die in der Aktenauflage zur Verfügung stehen, erlauben gar kein Urteil mehr und die Einwohnerräte müssen sich voll und ganz auf die Einbürgerungskommission verlassen, die ihrerseits bei den Befragungen immer mehr eingeschränkt wird. Die Einbürgerungen werden immer mehr zu einem reinen Verwaltungsakt. Die Fraktion stellt sich gar die Frage, ob das Gesuch einer irakischen Gesuchstellerin Sinn macht, wenn die Einbürgerung eines Familienmitglied noch ausstehend ist, weil der Grosse Rat dieses aus mangelnder Integration abgelehnt hat.

Dank den um Fr. 675 000 über dem Budget liegenden Steuereinnahmen kann die Gemeinde einen Finanzierungsüberschuss von Fr. 480 532 ausweisen. Die Abweichungen auf der Ausgabenseite gegenüber dem Budget von Fr. 1,3 Mio lässt die SVP aufhorchen. Die Gründe für diese Abweichung liegen grösstenteils in getätigten Investitionen welche erst nach der Budgetierung beschlossen wurden. Wir gehen davon aus, dass in Zukunft die anstehenden Investitionen besser im Budget berücksichtigt werden.


Der Rechenschaftsbericht ist wieder sehr ausführlich und informativ gestaltet worden. Ein gelungenes Werk, das für alle Einwohnerinnen und Einwohner von Obersiggenthal lesenswert ist.


Der Kredit für die Projektierung der Werkleitungssanierung an der Landstrasse Kirchdorf gab wenig zu diskutieren. Da der Kanton die Strasse im Rahmen des Konzept Busspur erneuert, dann sollte die Gemeinde bereit sein diese Synergien zu nutzen, um die Werkleitungen unter der Strasse zu erneuern.
Ebenfalls die Notwasserverbindung mit der Gemeinde Untersiggenthal wird einstimmig befürwortet, sichern wir uns doch dadurch die Grundversorgung und schliessen die letzte Lücke im gesamten Leitungsverbund.

Wie bereits bei der zurück gewiesenen Vorlage Tagesstruktur im Oktober 2010 hat die SVP Fraktion auch dieses Mal sehr lange und ausführlich diskutiert und war sich auf Anhieb einig.

Die Vorlage Neubau Kindertagesstätte Goldiland ist nicht zufriedenstellend. Beim vorliegenden Projekt ist für uns die Zweckmässigkeit zu wenig erkennbar. So gehen z. B. durch die geplante Bauweise mit Lichtschächten 60 m2 nutzbare Fläche verloren. Wir vermissen in der Vorlage das Aufzeigen einer polyvalenten Nutzbarkeit oder Möglichkeiten einer kostengünstigen und zweckmässigen Erweiterung in Zukunft. Die Vorgeschlagenen Sparmöglichkeiten in der Vorlage sind für uns zu wenig und hätten massiver ausfallen sollen. Für ein Projekt was nahe zu Fr. 8 Mio (1.5 Landerwerb, 0.5 Projektkredit, 5.9 Erstellungskosten) kostet erwarten wir einen grösseren Mehrwert und Ausbaufähigkeit. Für Kinderbetreuung, Schule, Mittagstisch und andere Organisationen.

Die SVP steht immer noch dazu, dass es Tagesstrukturen in unserer Gemeinde braucht und auch notwendig sind um die Standortqualität zu gewähren. Aber nicht zu jedem Preis! Jeder Einwohnerrat sollte sich folgenden Leitsatz zu Herzen nehmen: Wenn ich es selber bezahlen müsste, würde ich es wirklich so ausführen?
Die SVP wird deshalb eine ablehnende Haltung zu dieser Vorlage haben.

SVP Fraktion
Patrick Hehli

Meistgesehen

Artboard 1