Brugg

SP zur Brugger Einwohnerrats-Sitzung vom 1. September 2017

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Entscheide des Einwohnerrats müssen der Lebensqualität in Brugg dienen!

Am 1. September wartet eine grosse Traktandenliste auf den Einwohnerrat. Die SP Fraktion beleuchtet jedes Geschäft kritisch, ob und wie weit eine Lösung der Bevölkerung dient und ob die Lebensqualität in Brugg durch eine neue Regelung wirklich verbessert wird. Ein politischer Vorstoss muss praktisch umsetzbar sein.

Die Integration der Stadtplanung in die städtische „Abteilung Planung und Bau“ ist für die SP plausibel. Statt externes Wissen (teuer) einzukaufen, kann die Verwaltung in Brugg selbst qualitativ gute, weitsichtige Planungsarbeit leisten.

Weniger plausibel erscheint für die SP „der Kredit zur Lärmsanierung an Gemeindestrassen“. Lärmgeplagte Anwohner gilt es zu unterstützen. Bevor aber viel Geld für Massnahmen ausgegeben wird, welche vor Ort nicht immer positiv wirken (siehe Windisch), hätte man erst alternativ Erfahrungen mit Temporeduktionen gewinnen können. Die SP kritisiert dieses unverständliche Vorgehen.

Bei der Besoldung des Gemeindeammanns kann die SP die Argumente der Motion nachvollziehen. Eine Reduktion, näher zu den Ansätzen von vergleichbaren Gemeinden im Kanton, tut der Attraktivität der verantwortungsvollen Funktion keinen Abbruch. Diese vertretbare/vernünftige Reduktion ist unabhängig von Person und Geschlecht zu verstehen.

Die Motion zur Ausarbeitung eines „Reglements Anstellung Stadtammann und Entschädigung Stadtratsmitglieder“ wird unterstützt. Entschädigungen sollen abhängig vom Arbeitsaufwand und von der Verantwortung des Amtes gerecht ausgerichtet werden und nicht zufällig von den gegebenen Ansätzen einer externen Institution bestimmt sein (Bsp. Gegensatz von städtischen Kommissionssitzungsentschädigungen zu externen Verwaltungsratsmandaten).

Geld für Massnahmen ausgegeben wird, welche vor Ort nicht immer positiv wirken (siehe Windisch), hätte man erst alternativ Erfahrungen mit Temporeduktionen gewinnen können. Die SP kritisiert dieses unverständliche Vorgehen.

Bei der Besoldung des Gemeindeammanns kann die SP die Argumente der Motion nachvollziehen. Eine Reduktion, näher zu den Ansätzen von vergleichbaren Gemeinden im Kanton, tut der Attraktivität der verantwortungsvollen Funktion keinen Abbruch. Diese vertretbare/vernünftige Reduktion ist unabhängig von Person und Geschlecht zu verstehen.

Die Motion zur Ausarbeitung eines „Reglements Anstellung Stadtammann und Entschädigung Stadtratsmitglieder“ wird unterstützt. Entschädigungen sollen abhängig vom Arbeitsaufwand und von der Verantwortung des Amtes gerecht ausgerichtet werden und nicht zufällig von den gegebenen Ansätzen einer externen Institution bestimmt sein (Bsp. Gegensatz von städtischen Kommissionssitzungsentschädigungen zu externen Verwaltungsratsmandaten).

Beim Vorstoss mit dem abenteuerlichen Titel „Prävention tödlicher Hitzewellen in der Stadt Brugg“ ist die SP zum Schluss gekommen, dass es um Massnahmen geht, welche die Lebensqualität in Brugg eindeutig fördern. Bei Hitzeperioden sind gute Begrünung, Bäume und Brunnen (lebens-)wichtig.  

Ebenso der Lebensqualität und der Steigerung der Standortattraktivität Brugg dienen die weiteren Vorstösse. „Aufwertung Simmengut-Park“, und „einheimische Holzenergie effizient nutzen“: Erholungsraum und Wald in Brugg müssen umsichtig genutzt werden. – Die Förderung des einheimischen Rohstoffes Holz ist nicht nur für die Einwohner- und Ortsbürgergemeinde (Forstamt) finanziell wichtig, sondern bewirkt auch für eine CO2-Reduktion.
Im gleichen Sinn plausibel ist der Vorstoss für die „Ausarbeitung eines Energieleitbildes und –Richtplans“. Die SP glaubt an einen Mehrwert durch den Vorstoss, wenn dieser niederschwellig umsetzbar ist. Ein „Papiertiger“ ist zu vermeiden.

Beim Vorstoss mit dem abenteuerlichen Titel „Prävention tödlicher Hitzewellen in der Stadt Brugg“ ist die SP zum Schluss gekommen, dass es um Massnahmen geht, welche die Lebensqualität in Brugg eindeutig fördern. Bei Hitzeperioden sind gute Begrünung, Bäume und Brunnen (lebens-)wichtig.  

Ebenso der Lebensqualität und der Steigerung der Standortattraktivität Brugg dienen die weiteren Vorstösse. „Aufwertung Simmengut-Park“, und „einheimische Holzenergie effizient nutzen“: Erholungsraum und Wald in Brugg müssen umsichtig genutzt werden. – Die Förderung des einheimischen Rohstoffes Holz ist nicht nur für die Einwohner- und Ortsbürgergemeinde (Forstamt) finanziell wichtig, sondern bewirkt auch für eine CO2-Reduktion.
Im gleichen Sinn plausibel ist der Vorstoss für die „Ausarbeitung eines Energieleitbildes und –Richtplans“. Die SP glaubt an einen Mehrwert durch den Vorstoss, wenn dieser niederschwellig umsetzbar ist. Ein „Papiertiger“ ist zu vermeiden.

Die SP dankt allen Einwohnerratsmitgliedern anderer Parteien, welche durch ihr Wirken die Lebensqualität von Brugg verbessern. Durch ihr Engagement zeigen sie, wie interessant die Arbeit im Rat ist und wie weit die Gestaltungsmöglichkeiten gehen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger: meldet Euch bei den Parteien – bald ist wieder Einwohnerrats-Wahl. Die Stadt und jede Partei brauchen engagierte, umsichtige neue Kandidatinnen und Kandidaten.

Für die SP-Fraktion, Martin Brügger

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