Pressemitteilung der CVP zur Generalversammlung vom 06.06.2017:

CVP Rheinfelden wird 100 Jahre alt

An der Generalversammlung der CVP der Stadt Rheinfelden durfte Präsidentin Nadja Burgherr erfreut eine stattliche Anzahl Teilnehmer begrüssen. Auch der Bezirksparteipräsident Alfons Kaufmann hat sich am Parteileben in Rheinfelden interessiert gezeigt. Die Versammlung hat insbesondere die Parolen gefasst zu den Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung. Die Rechnung 2016 weist zwar wesentliche Abweichungen zum Budget auf. Diese sind aber erklärbar: vor allem wurden geplante Investitionen verschoben, nicht aber gestoppt. Die entsprechenden Ausgaben werden einfach später anfallen. Mit Blick auf die Gemeindeversammlung im Dezember beziehungsweise auf das Budget 2018 wird die Frage des Steuerfusses zu diskutieren sein: Da auch noch Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden verschoben werden und der Finanzausgleich neu geregelt wird, ist die CVP Rheinfelden der Meinung, dass der Steuerfuss erst dann gesenkt werden kann, wenn sich zeigt, dass dies auch wirklich für mehrere Jahre möglich sein wird. Zudem legt die CVP wie stets auch Wert darauf, dass vor einer weiteren Reduktion die Bedürfnisse von Familien und auch der älteren Einwohnern berücksichtigt werden: dies auch mit Blick auf die Situation bei der Beteiligung am Wohn- und Pflegezentrum Salmenpark. Die GPFK erwähnt in ihrem Bericht, der Stadtrat habe mitgeteilt, dass ein Sanierungsplan beschlossen wurde und entsprechende Massnahmen eingeleitet wurden: die CVP erwartet dazu, dass auch die Bevölkerung detailliert über die Entwicklung informiert wird und dass diese Massnahmen nicht zulasten der Bewohner gehen. Die weiteren Traktanden der Gemeindeversammlung waren unbestritten, insbesondere der Anschluss des Oberstufenzentrums Fischingertal an die KUF. Eine Ausnahme bildete die Kreditabrechnung zur Oberflächengestaltung des Müller-Brunner-Areal: aus der Versammlung wurde bemängelt, dass „die Beschreibung beschönigend sei und niemand den Mut habe, hinzustehen und mit einfachen Worten zu erklären, dass  das Geld für drei Ebenen schon nach dem Bau von zwei Ebenen überschritten war. Auch sei völlig unklar, wieviel Geld denn das noch kosten werde und woher dieses komme. Abschliessendes Thema war die Vorfreude auf den kantonalen Parteitag am Donnerstag 24. August: dieser wird zu Ehren des 100. Geburtstags der CVP der Stadt Rheinfelden im Feldschlösschen durchgeführt. Der Vorstand rechnet mit einer regen Teilnahme (mgt).