Rheinfelden

Parteiversammlung der CVP Rheinfelden

megaphoneLeserbeitrag aus RheinfeldenRheinfelden

Klarer Standpunkt zu spürbarer Steuersenkung

Der Vorstand hatte sich im Verlaufe des Jahres mehrfach für eine Steuersenkung um 4 - 5 % ausgesprochen. Dieser Standpunkt wurde von der mit Spannung erwarteten Parteiversammlung einstimmig gutgeheissen. Zuvor hatte Präsident Markus Trottmann mit Nachdruck festgehalten, dass es bei der geforderten Steuersenkung einzig darum gehe, den Steuerfuss der aktuellen finanziellen Lage der Gemeinde anzupassen. Insbesondere werde damit kein Spardruck angestrebt. Diese Aussagen deckten sich mit den Ausführungen von Vorstandsmitglied Patrick Burgherr, der die Finanzlage der Gemeinde und das aktuelle Budget im Detail erläuterte. Einhellig wurde ein Steuerfuss von 105 % als prüfenswerte Option gewertet. Dies nicht zuletzt mit der Überlegung, dass durch diesen deutlichen und verkraftbaren Schritt auf eine runde Zahl zum Ausdruck gebracht würde, dass eine erneute Änderung des Steuerfusses nur bei einer wiederum deutlich veränderten Situation zur Debatte stehen könne. Der Vorstand wurde ermächtigt, mit den anderen bürgerlichen Parteien eine Einigung auf einen gemeinsamen Antrag für einen Steuerfuss von 105 % zu suchen. Einem Feilschen um Prozentpunkte an der Gemeindeversammlung wurde jedoch eine deutliche Absage erteilt. Will heissen, falls unter den bürgerlichen Parteien eine Einigung auf einen Steuerfuss von 105 % möglich wäre, wäre ein entsprechender Antrag ganz im Sinne der CVP. Andernfalls hat die Versammlung einstimmig die Unterstützung des Antrages des Gemeinderates beschlossen.

Lehrreich und sehr unterhaltsam waren die Ausführungen von Henri Leuzinger zur Nutzungsplanung Kulturland. Dieses Traktandum wurde im Anschluss an seine kurzweiligen Ausführungen einstimmig gutgeheissen. Zum Abschluss konnte Trottmann noch über diverse geplante Aktivitäten und Anlässe der CVP orientieren. Deren Höhepunkt sicher der am 15. Januar 2009 in Rheinfelden stattfindende kantonale Parteitag sein wird. Zumal auch Parteipräsident Christoph Darbellay sein Erscheinen angekündigt hat.

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