Obersiggenthal (Nussbaumen)

Nein zum Kredit Hallen- und Gartenbad Obersiggenthal

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Der Schulhauskredit über rund CHF 11.4 Millionen, über den am 29. November 2020 ebenfalls abgestimmt wird, wird von der FDP-Ortspartei einstimmig unterstützt. Der Bedarf von zusätzlichem Schulraum ist unbestritten. Bildung ist primäre Staatsaufgabe. 

Die FDP-Ortspartei hat jedoch aus finanzpolitischen Überlegungen beim 9.2-Millionenkredit für die Sanierung des HGB die Nein-Parole gefasst. Es ist nur die halbe Wahrheit und man ist auf einem Auge blind, wenn immer nur der Nutzen eines gemeindeeigenen Bades herausgestrichen und hervorgehoben wird. Alles hat seinen Preis, was den Stimmbürgern aufzuzeigen ist. Und dieser Preis ist beim HGB, abgesehen vom jährlichen Defizit von mehreren Hunderttausend Franken, hoch. In den allermeisten Beiträgen der Befürworter steht kein Wort über die Folge der Gutheissung des Kredits. Es wird so getan, als ob 9.2 Millionen für Obersiggenthal ein Klacks wären. 

Am Finanzhorizont von Obersiggenthal scheint jedoch keine Sonne. Ein noch nie dagewesener Schuldenberg von annähernd 50 Millionen Franken zeichnet sich ab. Wir stossen in das Top-5-Ranking der meistverschuldeten Gemeinden im Kanton Aargau vor. Nichts vorauf man stolz sein kann.

 Ein Nein zum HGB-Kredit ist noch kein sofortiger Schliessungsentscheid, wie das der Gemeinderat und die meisten Befürworter falsch darstellen. Die Hallenbaddecke ist saniert und das Gartenbad kann weitere Jahre betrieben werden. Wenn statische Ertüchtigungen der Aussenbecken dringend notwendig wären, dann kann ein entsprechender Kredit für die Abklärung und die Sanierung beantragt und gesprochen werden. Die Schliessung der gesamten Anlage bei Ablehnung des beantragten Kredits, ist keine zwangsläufige Folge. Die auf der Gemeindehomepage in der Rubrik Fragen und Antworten zum Hallen- und Gartenbad aufgeschaltete entsprechende Aussage ist schlicht falsch und entspricht nicht einer neutralen Information der Bevölkerung bei ablehnender Haltung zum Antrag.

Weil die Steuerkraft von Obersiggenthal Jahr für Jahr abnimmt, bereits die letzte Steuererhöhung keine Mehreinnahmen mehr brachte und die Auswirkungen der Pandemie auf die Steuereinahmen und die Mehrausgaben noch gar nicht absehbar sind, bedingt verantwortungsvolles Handeln ein Nein zum HGB-Kredit am 29. November 2020.

 Stefan Semela, Einwohnerrat FDP

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