Aarau

Konrad Bünzli zu Gast im Forum der Älteren, Region Aarau

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Am Donnerstagabend, 2. April 2009, begrüsste der Verein FORÄRA den bekannten, in Sozialversicherungsfragen kundigen Lenzburger Fürsprecher Dr. iur. Konrad Bünzli im Bullingerhaus in Aarau

Christian Fritschi, Präsident des FORÄRA, leitete das Thema des Abends mit Erläuterungen zur bekannten Wannerstudie ein. Prof. Wanner von der Universität Genf veröffentlichte im April 2008 eine umfangreiche und präzise Studie über die Einkommens- und Vermögens¬verhältnisse der erwerbstätigen und der im Ruhestand befindlichen Schweizer Bevölkerung. Diese führte zu Diskussionen in den Medien und in der Öffentlichkeit. Medien titelten etwa: "Die Alten werden immer reicher." Behörden sinnierten schon über neue Umverteilungs¬massnahmen. Eine genaue Analyse der Studie zeigt aber, dass die finanziellen Mittel bei Menschen im Ruhestand etwa gleich sind wie bei den Erwerbstätigen. So beträgt der Anteil an Personen mit geringen finanziellen Mitteln bei den Jungen wie auch bei den Alten rund 15%. Bei jedem siebten AHV- Rentner ist die AHV die einzige Einkommensquelle.

Konrad Bünzli wies darauf hin, dass wir alle durch Zahlung von AHV- und Kranken¬kassen¬prämien ständig mit den Sozialversicherungen zu tun haben und trotzdem wenig über diese wissen. Selbst unter Juristen wird das Thema Sozialversicherungen wenig beachtet und ist kaum noch überblickbar. So besteht dringender Handlungsbedarf in Bezug auf mehr Infor¬mation der Bevölkerung.

Der Referent erläuterte sodann humorvoll und anschaulich mit Beispielen und Zahlen das 3-Säu¬len¬system der Schweizer Altersvorsorge (1. staatliche Vorsorge AHV/IV zur Existenz¬sicherung, 2. berufliche Vorsorge zur Sicherung der gewohnten Lebenshaltung und 3. Selbst¬vorsorge) und ging danach auf die vierte Säule, nämlich die materielle Sozialhilfe sowie auf die Pflegefinanzierung ein. Ein besonderes Augenmerk widmete er dem Solidaritäts¬gedanken und dem Generationenvertrag, auf dem die AHV gründet. Es sei wichtig, genau zu beobach¬ten, welche Haltung Politiker zu diesem Thema einnehmen, zumal die elfte AHV-Revision bevorstehe. Ebenso wie Christian Fritschi wies er darauf hin, dass viele Rentner und Rentnerinnen von der AHV und allenfalls noch von einer kleinen Pension leben müssen. Häufig reicht dies nicht, um die minimalen Lebenskosten zu decken. Hier haben Menschen einen rechtlichen Anspruch auf Ergänzungsleitungen, die auch zur Vergütung von Krank¬heits- und Behinderungskosten gefordert werden dürfen. Gleichwohl sind in Pflegefällen die finanziellen Reserven schnell ausgeschöpft. Bei der Pflegefinanzierung besteht dann eine Unterstützungspflicht nach oben und nach unten, d.h. die Kinder von pflegegebedürftigen Eltern werden an erster Stelle zur Kasse gebeten. An zweiter Stelle kommt die materielle Sozialhilfe. Der Kanton Aargau ist in diesem Bereich eher streng und hält sich nicht wie andere Kantone an die SKOS-Richtlinien (Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe).

Trotz der strengen Praxis im Kanton Aargau empfahl Konrad Bünzli den älteren Menschen, bei finanziellen Fragen oder Streitigkeiten nicht gleich zum zu Anwalt gehen - aus Kosten¬gründen. -, sondern auf der Gemeinde oder bei sozialen Institutionen Hilfe und Beratung zu suchen (vgl. dazu die Broschüre „Unterwegs im Alter" der Stadt Aarau).

In der nachfolgenden Fragerunde und Diskussion bewegten die hohen Pflegekosten die Gemüter. Es wurde darauf hingewiesen, dass die im Bundesparlament beschlossenen Neuerungen bei der Langzeitpflege im Krankenversicherungsgesetz vom Kanton Aargau nur zögerlich umgesetzt werden. Die auf den 1. Juli 2009 vorgesehene Inkraftsetzung wurde auf Druck der Kantone auf den 1. Januar 2011 verschoben. Mit diesem erneuten Hinweis auf die politische Dimension des Themas wurde der Abend bei aufgeräumter Stimmung und angereichertem Wissensstand abgeschlossen.

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