Alle Guten Dinge sind drei, dachten sich die Fraktionsmitglieder der SVP Brugg, als sie zum dritten Mal in diesem Jahr vor verschlossener Tür vor der Keller-Keller Villa standen, um die Ratsgeschäfte vorzubereiten.
Mit etwas Verspätung wurden die Traktanden der nächsten Einwohnerratssitzung angegangen. Dem Budget 2011 wird zugestimmt. Es ist wiederum so, dass vor allem nicht beeinflussbare Aufwände zu einer Aufwandsteigerung führten. Die SVP ist gespannt auf das Massnahmenbündel, welches der Stadtrat in den nächsten Monaten festlegen will. Zudem weiss man aus den vergangenen Jahren, dass die Rechnung eigentlich nie so negativ wie das Budget ausgefallen ist. Deshalb ist aus Sicht der SVP eine allfällige Steuererhöhung in den nächsten Jahren abzuwenden.
Die beiden Motionen von Valentin Meier werden von der Fraktion unterstützt. Dass der Stadtrat die Motion betreffend Restaurationsmöglichkeiten im Sportstadion Au nicht entgegennehmen will, konnte nicht ganz nachvollzogen werden. Denn hiervon würden mehrere Vereine, welche Anlässe im Schachen durchführen, profitieren.
Ebenfalls zustimmen wird die SVP dem revidierten Gebührenreglement für öffentliche Anlagen und Bauten. Es war absolut notwendig, dass zwischen Vereinen und auf Profit ausgerichteten Unternehmen unterschieden wird. Denn mit dem jetzigen Reglement wurden die Vereine regelrecht bestraft, wenn Sie sich die Vereinskasse mit ein paar Getränkeverkäufen aufbessern wollten.
Überhaupt nicht erfreut war die SVP über das Postulat von Karin Graf-Herde, betreffend Einführung von Tempo-30-Zonen.
Die SVP wehrt sich nach wie vor gegen eine Einführung von generellen Tempo-30-Zonen. Quartierstrassen werden hauptsächlich von den Anwohnern selbst befahren, da kann man sich selber und seinem Nachbarn lieb sein und die Geschwindigkeit anpassen. Hierfür brauchen wir nicht schon wieder bauliche Massnahmen, welche enorm teuer sind und mehr den Verkehr behindern anstatt zu beruhigen.
Patrick von Niederhäusern