Rheinfelden

Für eine leistungsgerechte Entschädigung des Stadtrats

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FDP zur Einwohnergemeindeversammlung Rheinfelden

Im Vorfeld der Einwohnergemeinde wird die Stadtratsentschädigung heftig diskutiert. Die Erhöhung der Entschädigung des Stadtrates um die dem Personal während der letzten vier Jahre gewährte Lohnerhöhung ist dabei unbestritten.

Die Diskussion dreht sich vielmehr um die Erhöhung der Pensen der Stadträte, obwohl allseits anerkannt wird, dass der Aufwand aller Stadträte in den letzten Jahren stark gestiegen ist. Es wird teilweise gar suggeriert, der Stadtrat nähme Aufgaben wahr, die er eigentlich nicht müsste. Es wäre dies das erste Mal, dass man einem Stadtrat vorwirft, er unternehme zuviel für die Stadt Rheinfelden! Der Auftrag der Bürger an den Stadtrat ist klar - er soll alles unternehmen, was die Stadt und die Region weiterbringt. Dies hat er in den letzten vier Jahren auch sehr erfolgreich getan.

Der Gegenvorschlag der GPFK würde im Ergebnis dazu führen, dass vom Stadtrat eine Freiwilligenarbeit von 60 bis100% gegenüber dem bezahlten Amt erwartet würde. Dass die vom Stadtrat vorgeschlagene Erhöhung der Entschädigung prozentual happig ausfällt, liegt in der Natur der Sache, denn das Entschädigungs-Reglement wird nur alle vier Jahre anlässlich der Stadtratswahlen angepasst.

Von verschiedenen Seiten wird sodann eine umfassende Analyse der Aufgaben und Arbeitsbelastung des Stadtrates gefordert, ohne jedoch konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Diese Studie würde weit mehr kosten, als die Differenz von rund 30'000 Fr, die zwischen dem Antrag des Stadtrates und dem Gegenvorschlag liegt.

Hüten wir uns vor einer Debatte, die das Wesentliche vergisst - dieser Stadtrat leistet und erreicht viel für Rheinfelden. Deshalb ist die Erhöhung der Pensen absolut gerechtfertigt!

FDP.Die Liberalen Stadt Rheinfelden

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