An der Fraktionssitzung der SVP Obersiggenthal wurden die Traktanden der EWR Sitzung vom 29. November 2018 besprochen.

Es geht wiederum um viel Geld welches bei den anstehenden Traktanden ausgegeben werden soll. Alle Fraktionsmitglieder befürworten den Zusammenschluss der Spitex LAR. So können doch Synergien genutzt werden und es kann zu einer Stabilisierung oder leichten Senkung der Kosten führen.

Die SVP Fraktion ist sehr erfreut, dass das Parkraumkonzept mit dem Kommunalem Gesamtplan nun doch endlich auch auf den Tisch kommt und dass der Gemeinderat gemerkt hat, dass wir ein massives Parkplatzproblem haben. War dies der SVP ja schon längere Zeit ein Dorn im Auge. Auch dies wird von der Fraktion befürwortet.

Die vier vorliegenden Kreditabrechnungen gaben keine Diskussion und werden genehmigt. Die Investitionskosten sind zum Glück tiefer als der bewilligte Kredit.

Bei der Einführung einer Sozialkommission ist die Mehrheit gleicher Meinung wie der Gemeinderat. Es wird sich zeigen wie dies alles dann läuft mit dem Geschäftsleitungsmodell. So kann man dieses Geschäft zurückstellen.

Das Traktandum Hallen- und Gartenbad wurde in der Fraktion kontrovers diskutiert. Unsere Fraktion ist sehr überrascht über den Kredit von CHF 13'875'700.--. An der Budgetsitzung wurde der Finanzplan vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen, in welchem die Sanierung mit CHF 8 Mio. eingeplant ist. Wir sind doch sehr überrascht über den massiven Anstieg von über 70%. Eine Stilllegung des HGB steht für die Fraktion nicht zur Debatte. Aufgrund der angespannten Finanzlage unserer Gemeinde hat sich eine knappe Mehrheit der Fraktion dazu entschlossen, einen Antrag für eine "Sparvariante" von rund Fr. 10.8 Mio. einzureichen. Auch dies ist immer noch ein Riesenbrocken welcher nur mit einer Steuerfusserhöhung gestemmt werden kann. Daher muss bei der allfälligen Volksabstimmung gleichzeitig mit dem Sanierungskredit auch über eine Steuererhöhung von 4% abgestimmt werden. Der Bevölkerung muss klar sein, dass diese Erhöhung nur die Kosten der Sanierung decken wird und nicht zur Deckung der aktuellen Kosten beiträgt.

Eugen Paul Frunz, Fraktionspräsident SVP Obersiggenthal