Wettingen

Fraktionsbericht glp Einwohnerratssitzung vom 25.01.2018

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Grünliberale Fraktion des Einwohnerrates Wettingen

Fraktionsbericht

Einwohnerrats-Sitzung vom

25.01.2018

Die glp Fraktion begrüsst ihre neuen Mitglieder und startet mit Elan und noch mehr Schlagkraft in die neue Legislatur 2018/2021. Die zwei neu gewählten Einwohnerrätinnen Manuela Ernst und Yvonne Hiller verstärken die bisherige glp Fraktion tatkräftig und kompetent und verdoppeln die Sitzzahl. Die Leitung der Fraktion übernimmt zur Entlastung von Orun Palit, der weiterhin das Parteipräsidium inne hat, neu Ruth Jo. Scheier.

Die glp wird bei den Wahlen den Vorschlägen zu Präsidium, Vizepräsidium und Stimmzählern zustimmen. Bei der Wahl der ständigen Kommissionen wird sich die glp jedoch zu Wort melden. Nach Ansicht der glp ist es nicht sinnvoll, dass in der Finanzkommission nicht alle Fraktionen vertreten sein sollen, analog wie dies in der Geschäftsprüfungskommission schon seit Jahr(zehnt)en gut funktioniert. Damit wird einzelnen Fraktionen der Zugang zu wichtigen Informationen verwehrt und ihre Anliegen können erst in der Einwohnerratsdebatte eingebracht werden. Dies ist undemokratisch und trägt nicht unbedingt zur Sitzungseffizienz bei. Dennoch wird die glp zum Zeichen des guten Willens auf eine Kampkandidatur verzichten. Die glp freut sich, neu mit Manuela Ernst in der GPK vertreten zu sein. Für die übrigen zu wählenden Gremien wird die glp dem Wahlvorschlag folgen.

Bei der Festsetzung der Entschädigungen für die Amtsperiode 2018/2021 ist die glp gespannt auf die Diskussion. Da diese Vorlage in keiner Kommission vorbesprochen wurde, dürfte diese spannend werden. Die glp wird voraussichtlich keine Anträge stellen, obschon nicht nachvollziehbar ist, aus welchem Grund die FiKo und die GPK bei der Entschädigung unterschiedlich gehandhabt werden sollen.

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