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Fraktionsbericht EVP/ Forum5430 zur Einwohnerratssitzung vom 15. März. 2018

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Fraktionsbericht der Fraktion EVP/Forum 5430 zur Sitzung des Einwohnerrats am 15. März 2018

Die Kreditabrechnung für die Erstellung der Schulraumplanung wird von der Fraktion EVP/ Forum 5430 zur Kenntnis genommen und gutgeheissen. Die Fr. 107'671.30 entsprechen einer Punktlandung.

Betreffend der verschiedenen traktandierten Vorstösse ist für die Fraktion nicht nachvollziehbar, wieso die Annahme, oder wie diesmal die Ablehnung in einigen Fällen mit einer ausführlichen Stellungnahme, in anderen aber unkommentiert daherkommt. Eine stichwortartige Kurzbegründung würde die Vorbereitung solcher Traktanden und die entsprechende Meinungsbildung erleichtern. Folglich wird die Fraktion bei den angesprochenen Vorstössen die Begründung des Gemeinderates abwarten.

Hingegen ist die Begründung des Gemeinderates zur Ablehnung der Motion Ruth Jo. Scheier, betreffend Subventionierung von familienergänzender Kinderbetreuung - Umstellung auf Betreuungsgutschein-Modell nachvollziehbar und wird daher begrüsst. Insbesondere der entscheidende Nachteil, dass Eltern in schwierigen wirtschaftlichen Verhältnissen grosse Beträge vorschiessen müssten, bewegt die Fraktion zu diesem Entscheid.

Ebenso begrüsst wird die Umwandlung der Motion Alain Burger/ Leo Scherrer betreffend zeitnaher Behandlung von Vorstössen in ein Postulat. Vorstösse sollen speditiv und zeitnah behandelt werden, ein zu starrer (Zeit-)Rahmen kann aber dazu führen, dass die Verwaltung damit übermässig belastet wird.

Die Fraktion EVP/ Forum5430 ist allerdings genau aus dem Grund, dass bei Postulaten viel Spielraum bei der Umsetzung besteht, der Meinung, dass nichts dagegen spricht, das Postulat von Marie-Louise Reinert betreffend „Max und Moritz“ - Kunst an öffentlichen Bauten anzunehmen.

Die Beantwortung der Interpellation der GLP und die Bemühungen des Gemeinderates zur familienergänzenden Kinderbetreuung werden von der Fraktion als genügend erachtet und wohlwollend zur Kenntnis genommen.

FW

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