Wettingen

Fraktionsbericht der Fraktion EVP/Forum 5430 zur Sitzung des Einwohnerrats am 17. Mai 2018

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Die Fraktion ist erleichtert, dass es bei der Sanierung der Holzbrücke endlich vorwärts geht. Es ist bedenklich, dass dieses für die Geschichte von Wettingen so bedeutende Bauwerk in einen solche schlechten Zustand geraten konnte. Umso zuversichtlicher sind wir jedoch, dass die Sanierung der Brücke im Einwohnerrat breite Zustimmung findet (Wir hätten uns für die Aufteilung der Restkosten der Sanierung zwischen den Gemeinden Wettingen und Neuenhof auch einen anderen Kostenteiler, beispielsweise nach der Einwohnerzahl, vorstellen können.)

Die vorliegende Kreditabrechnung nehmen wir gerne entgegen. Die erneute Kostenunterschreitung bei einem Infrastrukturprojekt ist erfreulich.

Zu grossen Diskussionen innerhalb der Fraktion führte die Antwort des Gemeinderates auf das Postulat von Leo Scherer. Obwohl wir als Fraktion der Nutzung der Kernenergie nicht grundsätzlich ablehnend gegenüberstehen, lässt uns die Antwort des Gemeinderates ratlos zurück. Die konkreten Fragen wurden nicht beantwortet und auf die Rechenbeispiele von Leo Scherer werden argumentativ nicht eingegangen. Die Auskunft des ENSI, ohne Messwerte kein Worst-Case-Szenario darstellen zu können, sät bei uns Zweifel. Will das ENSI keine Antwort geben oder kann es das wirklich nicht? Beides wäre aus unserer Sicht beunruhigend! Falls der Postulant gegen eine Abschreibung ist, werden wir ihn unterstützen, ausser der Gemeinderat könnte stichhaltig und nachvollziehbar begründen, warum die Antwort so dürftig ausfällt.

Bei den vom Gemeinderat abgelehnten bzw. abgeschriebenen Vorstössen ist eine gewissenhafte Vorbereitung leider nicht möglich, wenn keine Begründung seitens des Gemeinderats vorliegt. Wie schon von anderen Fraktionen angemerkt, erwarten wir vom Gemeinderat eine bessere Informationspolitk. (LFL)

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