Obersiggenthal (Nussbaumen)

FDP steht hinter der Zonenplanrevision

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Die FDP Obersiggenthal erachtet die vorliegende Zonenplanrevision als ausgewogen und zweckmässig. Mit dieser Zonenplanrevision wird eine moderate Bevölkerungsentwicklung angestrebt und somit den Zielen des Leitbildes Standortqualität Rechnung getragen. Insbesondere soll Obersiggenthal als Ort mit einer besonderen Lebensqualität weiter ausgeprägt und erhalten bleiben.

Wir haben die neue Bau- und Nutzungsordnung (BNO) kritisch geprüft und sind mit den Anpassungen mehrheitlich einverstanden. Der Spagat der BNO, zwischen einer möglichst klaren Regulierung und gleichzeitig Raum für den gesunden Menschenverstand und das Gespräch zu lassen, ist offenkundig. Diverse Vorschriften schränken aus unserer Sicht die potentielle Bauherrschaft doch relativ stark ein, hier spielen aber auch die gemachten Erfahrungen der Vergangenheit, kantonale Vorschriften und die Praxis eine gewichtige Rolle. Die FDP begrüsst ausdrücklich den Mehrwertausgleich, welcher bei einer Zonenplanrevision für neu eingezonte Grundstücke oder bei mit besseren Nutzungsmöglichkeiten versehenen Grundstücken anfällt. Wir werden die künftigen, zweckgebundenen Ausgaben im Rahmen der Budgetberatungen kritisch hinterfragen. Diese Mittel sollen aus unserer Sicht sehr umsichtig eingesetzt werden. Ausgaben für raumplanerische Massnahmen sollen gezielt getätigt werden. Wir werden an der ER-Sitzung noch einige Änderungsanträge stellen, diese sollen teilweise den Interpretationsspielraum einengen und offensichtliche sprachliche Differenzen ausräumen.

Die Arbeitsgruppe hat aus unserer Sicht eine gute Arbeit geleistet, hinter der wir stehen können.

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