Die FDP Fraktion hat das vorliegende Budget 2017 sowie die Aufgaben- und Finanzplanungen intensiv beraten. Trotz verschiedenster Sparbemühungen wird das Budget 2017 mit einem negativen operativen Ergebnis präsentiert. Dies ist aus Sicht der FDP Fraktion klar ungenügend und zeigt vor allem auf, dass aufgrund der gesunkenen Steuerträge (Einnahmen) eine analoge Kostenreduktion äusserst schwierig ist. Genau diese negative Entwicklung der Einnahmensituation - Fiskalerträge - macht der FDP Fraktion grosse Sorgen. Wegen den in den letzten Jahren erfolgten hohen Investitionen in die Infrastruktur, mit entsprechenden fixen Folgekosten, engt sich der mögliche Spielraum für Kostenreduktionen und damit Sparpotentiale stark ein. Zudem hat es der Einwohnerrat Obersiggenthal in den letzten Jahren bedauerlicherweise verpasst, Chancen zur Verbesserung der Einnahmensituation - wie zum Beispiel die Einzonung neuer Wohngebiete an attraktiven Lagen - vorzunehmen, um sich damit nachhaltig neues Steuersubstrat zu erschliessen. Diese für die Gemeinde Obersiggenthal doch neue eingetrübte finanzielle Lage und Aussichten führt dazu, dass nun eine intensive Diskussion darüber geführt werden muss, welchen Standard sich Obersiggenthal inskünftig leisten kann und will und welche Folgen daraus resultieren.

Dieser angespannten Situation wird sowohl mit kurzfristigen als auch mittelfristigen Massnahmen zu begegnen sein. Die FDP Fraktion unterstützt als kurzfristige Massnahme mehrheitlich die Sparanträge der Finanzkommission (betreffend dem Budget 2017 und der Investitionsrechnung 2017) um soweit als möglich auf ein ausgeglichenes operatives Ergebnis 2017 heranzuarbeiten. Die Sparanträge der Arbeitsgruppe Finanzen wurden in der Fraktion zum Teil kontrovers diskutiert, da die Umsetzung dieser Sparvorschlägen zum Teil stark spürbare und damit schmerzhafte Verzichte bedeuten würde.

Die Aufgaben- und Finanzplanung der Einwohnergemeinde und damit die mittel- bis langfristige Planung nimmt die FDP Fraktion ebenfalls mit einer gewissen Besorgnis zur Kenntnis - auch hier zwingt uns die gegenwärtige und wohl auch künftige finanzielle Situation zu einer eingehenden Diskussion mit einer Konzentration auf das Wichtige und Dringende. Ebenfalls haben wir als Fraktion die Aufgaben und Finanzplanung der Eigenwirtschaftsbetriebe studiert und deren grundsätzlich eher erfreuliche Situation zur Kenntnis genommen.

Einwohnerratsfraktion FDP.Die Liberalen Obersiggenthal