Der Verpflichtungskredit für die Erarbeitung eines Sanierungsprojekts in der Höhe von CHF 150’000 wurde in der FDP-Fraktion intensiv diskutiert. Der Sanierungs-bedarf wird von der FDP-Fraktion mehrheitlich anerkannt, allerdings scheinen uns einzelne Ausgabepositionen in der ersten Grob-Planung exorbitant hoch angesetzt (zB. Sanierung Eingangsbereich und Aussen-Garderoben mit rund CHF 500’000). Der Bericht „Kannewischer & Team“ zur Betriebsoptimierung und Angebots-konzeption ist aus unserer Sicht zum Teil zu mager ausgefallen. Es erstaunt uns doch sehr, dass weitere CHF 3.15 Mio. investiert werden sollen in eine Anlage, während man über deren Ausrichtung und insbesondere die Reduktion des Betriebsdefizits weiterhin im Dunkeln tappt. Seit dem Jahr 2000 hat Obersiggenthal alleine CHF 4.9 Mio. in das Betriebsdefizit investiert, dazu kommen CHF 6.2 Mio. der letzten Sanierungsetappe. Die FDP-Fraktion ist daher der Meinung, dass nun unbedingt ein Marschhalt eingelegt werden muss. Der vorliegende Bericht muss mit grundlegenden Daten ergänzt werden. Erstaunlich finden wir zum Beispiel, dass über die Herkunft der Gäste keine Statistik geführt wird. Ein Vergleich mit anderen Bädern fehlt, ebenso ein Vergleich der Ausrichtung. Wir werden daher einen Rückweisungsantrag stellen und den Gemeinderat beauftragen, zusätzliche Abklärungen zu treffen und mit einer aussagekräftigeren Vorlage (u.a. mit klaren Aussagen zur künftigen Organisationsform) an den Einwohnerrat gelangen. Konsequenterweise können wir auf diesen mageren Grundlagen auch den Kreditantrag für einen Neubau einer Wintersauna über CHF 186'000 derzeit nicht unterstützen.

Die FDP-Fraktion unterstützt den Antrag des Gemeinderates, die bestehende Schulraumplanung zu aktualisieren und wird dem entsprechenden Kreditantrag in der Höhe von CHF 50'000 zustimmen. Dies aber nicht nur deshalb, weil die vorgeschlagene Massnahme durch eine dringliche Motion der FDP - die Liberalen mit initiiert wurde. Zentrale Anliegen der Motion - wie die Erarbeitung von möglichen Standort-Varianten und deren finanziellen Konsequenzen - sollten damit abgedeckt werden können. Die FDP-Fraktion ist sich im Klaren, dass die Kosten für die Erhebung angesichts der angespannten Finanzlage zwar erheblich sind, Investitionsentscheide jedoch beeinflussen die langfristige Finanzlage der Gemeinde wesentlich stärker als der aktuell beantragte Betrag.

FDP. Die Liberalen - Einwohnerratsfraktion Obersiggenthal