Energie-Initiative: Stadtrat spielt auf Zeit

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SP Aarau ist vom Stadtrat enttäuscht

Enttäuscht stellt die SP Aarau fest, dass der Stadtrat einmal mehr eine von ihr mitinitiierte und mitgetragene Initiative nicht fristgemäss vors Volk bringen will. Bereits vor drei Jahren versuchte der Stadtrat die Abstimmung über die SP-Initiative „Der Busbetrieb Aarau gehört uns allen!" herauszuschieben.
Man darf sich zu Recht fragen, warum ein halbes Jahr verstreichen muss, bis der Stadtrat eine Studie in Auftrag gibt, um die Auswirkungen der Initiative auf die IBA zu überprüfen. Dass die Initiative Auswirkungen auf das städtische Unternehmen haben wird, war von Beginn weg klar. Welche Abklärungen wurden denn seit September 2010 von Seiten des Stadtrats getroffen?
Als Mitinitiantin der Initiative fordert die SP Aarau den Stadtrat auf, die Abstimmung möglichst noch in diesem Jahr durchzuführen, den Abstimmungstermin bald zu fixieren und diesen entsprechend zu kommunizieren.
Für die SP Aarau ist der Ausstieg der IBA aus der Atomenergie und die Neuorientierung der IBA Richtung erneuerbare Energien die einzige Chance für das Unternehmen, sich im ab 2013 liberalisierten Strommarkt zu positionieren. Die IBA soll sauberen Qualitätsstrom statt strahlenden Billigstrom verkaufen!

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