Neuenhof

Einwohnergemeindeversammlung vom 24.11.08

megaphoneLeserbeitrag aus NeuenhofNeuenhof

Stellungnahme CVP Neuenhof

Postfach 117  5432 Neuenhof

CVP Neuenhof

Pressebericht der CVP Neuenhof

zur Einwohnergemeindeversammlung vom 24. November 2008

Man könnte beinahe die wenigen Teilnehmer mit der geringen Anzahl an Traktanden begründen. Nichts desto trotz wurden diese wichtigen Traktanden behandelt – geht es doch darum, die im aktuellen Finanzplan prognostizierte „schiefe“ Finanzlage im vorgelegten Budget 2009 zur Kenntnis zu nehmen. Unter der Leitung des Parteipräsidenten Ueli Rothenfluh haben die anwesenden Mitglieder und Gäste kritische Fragen an den Gemeindeammann Walter Benz und Gemeinderat Daniel Schibli zum Voranschlag 2009 gestellt. Besonders die grosse Kostensteigerung bei der „Allgemeinen Fürsorge“ wurde kritisch hinterfragt. Gemeinderat Schibli konnte präzise und kompetent diese Abweichungen begründen, wobei der grösste Brocken von ca. 1’100'000 Fr. mit der Kostenumlagerung vom Bund an den Kanton und schliesslich an die Gemeinden begründet wird. Neuenhof erwischt dies wieder einmal auf dem „linken Fuss“. So passierten die Abstimmungen zum Budget der Einwohnergemeinde und den Gemeindewerken einstimmig mit einer Enthaltung.

Traktandum 3 „Ersatzbeschaffung für die Feuerwehr“ und 4 „Abänderung des Parkierungsreglementes“ beim Peterskeller passierten einstimmig im Sinne des gemeinderätlichen Antrages.

Zu reden gaben die Einbürgerungen, insbesondere diejenige, wo die Ehefrau einer bewerbenden Familie wegen mangelnder Voraussetzungen am Verfahren nicht beteiligt ist. Obwohl die gesetzlichen Grundlagen für eine Einbürgerung der übrigen Familienmitglieder gegeben sind, lehnen ein deutliche Mehrheit er Anwesenden eine Einbürgerung ab. Es kann doch nicht sein, dass eine Frau und Mutter die Voraussetzungen zur Einbürgerung nicht erfüllt,  aber der Rest der Familie eingebürgert wird. Assimilierung heisst auch, dass die in Familiengemeinschaft wohnenden und gesuchsstellenden Bewerber sich als Familie in unsere Gemeinschaft und Kultur eingliedern, sich in dieser wohl fühlen und nach dieser leben. Gesetz hin oder her – alles andere ist ein Farce. Die übrigen Gesuche wurden mit grossem Mehr befürwortet.

Unter Verschiedenem informierte Gemeindeammann Benz über laufende Geschäfte aus der Neuenhofer Politik und Wirtschaft und den Stand der Arbeiten betreffend Zusammenlegung mit Baden.

CVP Neuenhof

Ueli Rothenfluh, Präsident

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