Buchs (AG)

Eine Rückweisung durch die SP Buchs

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Die Partei besprach die Traktanden des Einwohnerrats

Präsidentin Gabi Sasse durfte einmal mehr eine stattliche Anzahl von SP-Mitglieder begrüssen, unter anderem ER-Präsident Norbert Berglas, Gemeinderat Jörg Kissling sowie zwei Neumitglieder. Die umfangreiche Traktandenliste zur kommenden Einwohnerratssitzung, gab viel zu reden, so die Teilrevision der Satzungen des Abwasserverbandes. Die Partei rügt die erweiterte Machkonzentration dieses Vorstandes und zum Teil die Undurchschaubarkeit verschiedener Paragraphen. Mit grossem Mehr sprach die SP sich gegen die vorgesehene Revision aus.
Der neue Konzessionsvertrag mit der IBAarau Strom AG wurde trotz grosser Kritik mehrheitlich zugestimmt. Hier bemängelte man besonders, dass die beratende Kommission sich nicht bemühte, einen ausgewiesenen Fachmann zu konsultieren, wie dies beim Energielieferungsvertrag aus dem Jahre 1992 der Fall war und damals den Bezügergemeinden eine grosse Hilfe war. Man besass den Eindruck, dass die IBA die Gemeinden, und dies besonders Buchs, unter Druck setzen möchte. Sodann war man der Ansicht, dass der Aktionärverbindungsvertrag von 25 Jahren viel zu lange ist.
Weitere Diskussionspunkte waren unter anderem das Angebot bei der Freizeitwerkstatt, und der Wunsch einer vierten "Tageskarte der Gemeinde" anzuschaffen.
Zu reden gaben auch über die Gemeinderatswahlen, denn bei der Einwohnerratsbehandlung im Frühjahr über die massiv erhöhte Entschädigung für das Amt des Gemeindeammanns, stellte der Amtsinhaber fest, dass er nicht mehr für die kommenden vier Jahre kandidieren werde und somit befugt sei, dieses Traktandum selber zu vertreten. Nun hat aber die FdP ihn erneut für dieses Amt vorgeschlagen. Man fragte sich natürlich mit recht, wie glaubwürdig solche Aussagen von Behördemitglieder sind und damit kommt auch die Frage auf, ob ein solcher Beschluss auch mit dem Gesetz übereinstimmt. Die SP Buchs wird zu einem späteren Zeitpunkt über das Vorgehen bei den Gemeinderatswahlen bestimmen. Die übrigen Traktanden fanden Zustimmung, wobei bei der gemeinderätlichen Kommission "Zukunft Buchs" Christoph Meier und Christian Moricchi als Mitglieder vorgeschlagen werden. der Letztere würde das Amt des Kommissionspräsidenten übernehmen. (-tz)

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