Medienmitteilung der SP Obersiggenthal zur Einwohnerratssitzung vom 29. November 2018

Die Einwohnerratsfraktion der SP Obersiggenthal hat an ihrer Fraktionssitzung die anstehenden Traktanden kontrovers diskutiert. Die SP Obersiggenthal hat zur Kenntnis genommen, dass der Gemeinderat den Auftrag des Einwohnerrates bezüglich einer umfassenden Situationsanalyse zur Erhaltung des Hallen- und Gartenbades zur grossen Zufriedenheit der SP-Fraktion erfüllt hat. Der Gemeinderat hat eine Vorlage vorgelegt, aufgrund derer sachbezogen im Rat diskutiert werden kann, ob sich Obersiggenthal noch ein Hallen- und Gartenbad leisten kann und in welchem Mass das Hallen- und Gartenbad saniert werden soll. Die Fraktion der SP steht geschlossen hinter dem Antrag des Gemeinderates. Das Erhalt des Hallen- und Gartenbad wird den Schulen auch ermöglichen, Schwimmen weiterhin in den Lehrplan aufzunehmen, der Bevölkerung als Freizeitangebot und Treffpunkt zur Verfügung stehen und damit einen wertvollen Beitrag zur Standortattraktivität leisten.

Die Fraktion der SP steht ebenfalls hinter dem Anliegen des Gemeinderates, einen Kommunaler Gesamtplan Verkehr und ein Parkraumkonzept zu erarbeiten, steht hinter der Leistungsvereinbarung zum Zusammenschluss der Spitex und unterstützt die Motionäre bezüglich dem Wunsch nach einer Temporeduktion an der Hertensteinstrasse.

Dem Vorschlag des Gemeinderates, mit der Einführung einer Sozialkommission zuzuwarten bis das neue Gemeindeführungsmodell umgesetzt wurde, steht die Fraktion der SP kritisch gegenüber. Grossmehrheitlich wird die Meinung vertreten, dass die Sozialkommission sobald als möglich eingesetzt werden soll.