Brugg

Das Kinderheim Brugg rüstet sich für das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR)

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Am 1. Januar 2013 wird das über 100-jährige schweizerische Vormundschaftsrecht durch das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht abgelöst. Dies wirkt sich auch auf die Aufgaben in Kinder- und Jugendinstitutionen aus und beeinflusst deren Arbeit.

Mit Stephan Preisch, lic. iur. Amtsvormund und Co-Leiter der Amtsvormundschaft Bezirk Baden und Präsident der Aargauischen Vereinigung der Berufsbeiständinnen und –beistände, sowie Hans-Rudolf Rohr, lic. iur. Fürsprecher, Gerichtspräsident I Bezirksgericht Brugg und Vorsitzen­der des Familiengerichts Bezirk Brugg, konnten zwei mit der Thematik aus unterschiedlichen Blickwinkeln vertraute Referenten für einen Informationsabend am 12. November 2012 gewon­nen werden. Das Kinderheim lud zu dieser Weiterbildung im speziellen Rahmen nebst eigenen Angestellten auch Delegationen der AVUSA-Mitglieder (Unternehmen mit sozialem Auftrag) des Bezirks Brugg, AVUSA-Vorstandsmitglieder und Stiftungsratsmitglieder ein.

In seiner Einleitung hielt Hans-Rudolf Rohr fest, dass zu Zeiten Eugen Hubers, des „Vaters des ZGB“, das Vertrauensverhältnis zu Behörden ein noch ganz anderes war als es sich bis zum heutigen Zeitpunkt entwickelte. Über vormundschaftliche Massnahmen entscheidet heute der Gemeinderat als Vormundschaftsbehörde, teilweise gestützt auf Empfehlungen von beigezoge­nen Fachkräften. Den Entscheid zu verantworten hat die Vormundschaftsbehörde. Zudem ken­nen wir heute andere Familiensysteme, so dass die bisherige Gesetzgebung der heutigen Systematik anzupassen nötig wurde. Seine Referatsschwerpunkte setzte Hans-Rudolf Rohr unter anderem aus Sicht des Familiengerichts auf die Veränderungen im Vergleich zu beste­hendem Recht, die neu ausgerichtete Organisation der Zuständigkeiten für die Anordnung von Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen. Während das Kinder- und Erwachsenenschutz­recht nach wie vor in Eidgenössischem Gesetz verankert ist, obliegt die Behördenorganisation den Kantonen. Der Kanton Aargau setzt als einziger Kanton in der Deutschschweiz ein Fami­liengericht ein und wird auf Grund dessen einer besonderen Aufmerksamkeit und Kontrolle ge­wiss sein. Dieser interdisziplinär zusammen arbeitenden Kinder- und Erwachsenenschutzbe­hörde (KESB), welche durch die kantonalen Bestimmungen dem Bezirksgericht angegliedert wurde, gehören ein Jurist (Gerichtspräsident), ein Fachrichter Sozialarbeit und ein Fachrichter Psychologie an. Beschwerdeinstanz bleibt auf kantonaler Ebene die Zivilabteilung des Oberge­richts bzw. das Verwaltungsgericht. Eine Übergangsfrist der bestehenden zur neuen Gesetzge­bung ist nicht vorgesehen. Von Gesetzes wegen bleiben dem Familiengericht drei Jahre zur Überprüfung der bestehenden angeordneten Massnahmen.

Stephan Preisch streifte aus Sicht der Berufsbeistände über die grundlegendsten Revisionsan­liegen und Auswirkungen der Änderungen. Dabei richtete er den Fokus auf die drei W: Wille (Eigenverantwortung), Wohl (Fürsorge), Würde und erläuterte die Grundsätze der Schutzbe­dürftigkeit der Objektivierung der subjektiven Wünsche. Ausführungen erfolgten auch über die Struktur der Massnahmen, die eigene Vorsorge, Massnahmen von Gesetzes wegen für urteils­unfähige Personen, behördliche Massnahmen und die Vertretungsrechte, nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit einer Patientenverfügung. Weiter leuchtete er die Aufenthalte in Wohn- und Pflegeeinrichtungen aus, insbesondere für urteilsunfähige Personen, die für längere Dauer in einer Einrichtung betreut werden und u.a. die Anwendung bewegungseinschränkender Mass­nahmen notwendig sind. Der zweite Teil seiner Ausführungen galt dem Kindesschutz, der für­sorgerischen Unterbringung (dem heutigen fürsorgerischen Freiheitsentzug) und der elterlichen Sorge. Auch hier folgten in einem kurzen Abspann die Unterschiede des bisherigen zum neuen Recht, die Nennung der verschiedenen Beistandschaften, deren Erfordernis und die Auswir­kungen auf die verschiedenen involvierten Akteure.

Während der eröffneten Diskussionsrunde und einem Apéro wurde die Möglichkeit gerne ge­nutzt, verschiedene Fragen beantworten zu lassen.

Susanne Remund

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