Obersiggenthal (Nussbaumen)

CVP wird mehrheitlich dem Baukredit für die Tagesstrukturen zustimmen

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Die CVP Obersiggenthal hat in ihrer Fraktionssitzung die Traktanden für die Einwohnerratssitzung vom 22. Mai 2014 intensiv besprochen.

Die Rechnung 2013 weist ein erfreuliches Ergebnis auf. In praktisch allen Bereichen kann im Vergleich zum Budget von einer Punktlandung gesprochen werden. Die Verwaltung hat sich somit gut an die Budgetvorgaben gehalten und in Positionen, welche durch Dritte bestimmt werden, sind insgesamt geringe Abweichungen eingetroffen.

Der Rechenschaftsbericht weist erneut eine grosse Informationsfülle und eine sehr gute Qualität auf. Es erstaunt jedes Jahr wieder, in wie vielen Bereichen die Verwaltung aber auch viele Personen aus der Bevölkerung sich engagieren und mithelfen, die Aufgaben der Gemeinde und auch das Zusammenleben sicherzustellen.

Die Diskussion zum Baukredit für die Tagesstrukturen dauerte verständlicherweise am längsten. Die Vorlage ist umfassend und die verschiedenen, massgebenden Aspekte wurden gut und nachvollziehbar dargelegt. Die CVP hat auch erfreut zur Kenntnis genommen, dass ihre im letzten Dezember verlangte Darlegung von diversen Punkten in die Vorlage aufgenommen und beantwortet wurde. Sehr positiv ist auch, dass der Gemeinderat verschiedene Module ausarbeiten liess, mit welchen die Kosten reduziert werden können (wobei diese Einsparungen mit einem Verzicht verbunden sind) und klare Positionen zu diesen Modulen bezogen hat. Die Diskussionen bei der Fraktionssitzung hatten eine grosse Bandbreite und wurden intensiv geführt. Trotz differenzierter Betrachtung von verschiedenen Punkten wird die CVP mit klarer Mehrheit den Anträgen des Gemeinderates, Hauptantrag sowie die Anträge zu den einzelnen Modulen, zustimmen. Anlässlich der Informationsveranstaltung vom 12.5.2014 wurde vom Gemeinderat resp. dem Architekten verlangt, noch verschiedene Punkte bis zur Einwohnerratssitzung abzuklären. Die CVP wird je nach Ergebnis dazu Anträge stellen. Neben dem gut ausgearbeiteten Projekt folgt die CVP somit auch dem Ergebnis aus der Volksabstimmung, bei welcher die Bevölkerung der Einführung von Tagesstrukturen klar zugestimmt hat.

Der Werkleitungssanierung bei der Landstrasse in Kirchdorf sowie der neuen Notwasserverbindung mit Untersiggenthal wird die CVP einstimmig zustimmen.

Zusätzlich wurden noch drei Vorstösse diskutiert, welche bis zur anstehenden Einwohnerratssitzung eingegeben werden.

Erich Schmid
Fraktionspräsident CVP

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