Obersiggenthal (Nussbaumen)

CVP sagt ja zur Rechnung 2012

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Die Fraktion der CVP Obersiggenthal hat an ihrer Fraktionssitzung die Traktanden der Einwohnerratssitzung vom 23.5.2013 intensiv besprochen.

Die Fraktion hat den erfreulichen Rechnungsabschluss 2012 zur Kenntnis genommen. Die Budgetüberschreitungen waren sehr gut begründet Die Rechnung 2012 wurde den Mitgliedern sehr ausführlich erläutert, die Fraktion wird dieser einstimmig zustimmen. Die Überschreitungen bei den Personalkosten sind hauptsächlich auf Entscheide des Einwohnerrats zurück zu führen, welche nach der Budgetierung getroffen wurden. Der Rechenschaftsbericht ist sehr detailliert ausgeführt und ergibt wiederum einen guten Überblick über das vergangene Jahr. Dieser Bericht wird in der Bevölkerung sehr geschätzt. Die Fraktion ist aber der Meinung, dass man das Layout wieder einmal überdenken sollte, um nicht nur inhaltlich, sondern auch vom Erscheinen her aktuell zu sein.

Über die Neugestaltung des Saunabereichs im Hallen- und Gartenbad gab es eine längere Diskussion. Vor allem wurde das Vorgehen beanstandet und die Notwendigkeit hinterfragt. Nach der intensiv geführten Diskussion wird die CVP diesem Geschäft mehrheitlich zustimmen.

Bei den Einbürgerungen wurde diskutiert, ob der Einwohnerrat das richtige Gremium ist, um diese zu behandeln. Die Unterlagen, in welche die Einwohnerräte Einsicht nehmen dürfen, sind aus Datenschutzgründen sehr beschränkt und geben keinen ausführlichen Überblick über die einzubürgernde Person. Die Fraktionsleitung wird diesen Punkt mit den anderen Parteien besprechen und dem Rat im Laufe dieses Jahres Vorschläge unterbreiten.

Die Antwort des Gemeinderats auf das Postulat von Erich Schmid über die Abklärung zu den Standorten für Solaranlagen auf gemeindeeigenen Bauten, ist für die CVP unbefriedigend und gab in der Fraktion einiges zu diskutieren. Aus der Antwort ist nicht ersichtlich, wie sich der Gemeinderat das weitere Vorgehen vorstellt. Der Postulant wird an der Einwohnerratssitzung zu diesem Geschäft detailliert Stellung beziehen. Der Bericht des Gemeinderates zum Postulat 'Baldeggtunnel' zeigt die bisherigen Bemühungen des Gemeinderates gut auf. Die CVP erwartet, dass der Gemeinderat diese fortsetzen wird.

Als Ersatz für Joseph Frank, welcher aus gesundheitlichen Gründen aus dem Wahlbüro zurückgetreten ist, wird die CVP Fraktion Alessia Petranca zur Wahl vorschlagen. (CVP/LE)

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