Meisterschwanden

Berner Suppe, gewürzt mit aktueller Politik

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Nationalrat Max Chopard berichtete aus der Sommersession des Nationalrats      

Bereits zum 22. Mal orientierte Max Chopard, bei wunderschönem Wetter "OPEN-AIR", diesmal im Arbeiterstrandbad Tennwil über seine Erfahrungen im eidgenössischen Parlament. Begrüsst wurde die Teilnehmerschaft vom Präsidenten des Stiftungsrats des Arbeiter - Strandbad, Werner Werder. In kurzen Worten stellte er die Geschichte dieses schön gelegenen Strandbads vor. 13 Sitzungstage, 231 Abstimmungen, 3 Wortmeldungen, 3 von Max Chopard eingereichte Vorstösse, an 6 Info-Veranstaltungen teilgenommen und ein Hitzerekord von 30 Grad an Pfingsten. Dies die Bilanz der Sommersession. Aber eins dem andern nach: in der ersten Sessionswoche bildeten die Fortpflanzungsmedizin, Kinderzulagen und Bundesrechnung die Schwerpunkte. Während die CVP Kinder - und Ausbildungszulagen via Volksinitiative von den Steuern ausnehmen möchte, wollte die SP für die Familien mit Kindern via parlamentarischer Initiative eine Erhöhung der Kinderzulagen erwirken. Beide Anliegen fanden im Rat keine Mehrheit. Auch 2013 war der Rechnungsabschluss beim Bund wesentlich besser als geplant. Trotzdem reiten bürgerliche Politiker ständig neue Attacken auf staatliche Leistungen.Zweite Woche: Ecopop, Radium und Jodtabletten. Die Ecopop-Initiative wurde mit 190 : 3 Stimmen versenkt. Im Klartext ist diese Initiative eine Scheinlösung und bedeutet: Zitat Chopard "Wir machen die Grenzen dicht und die da draussen in den Entwicklungsländern sollen sich bitte schön nicht allzu stark vermehren." Dritte Woche: Nagra, Bürgerrechtsgesetz, Kindsunterhalt. In dieser Woche reichte Max Chopard eine Motion zur Einführung des Oeffentlichkeitsprinzips bei der Nagra ein. Bei sensiblen Themen wie allfälliger Lagerorte für atomare Abfälle, besteht berechtigterweise ein grosses öffentliches Interesse. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Sicherheitsbewusstsein steigt, wenn die Institutionen wie die Nagra gezwungen sind, transparent zu handeln. Wie erwartet konnte Chopard keine Mehrheit, aber immerhin 70 Räte für das Anliegen gewinnen. Seit Jahren diskutieren die Parlamentarier/innen über das Bürgerrecht. In den Beratungen siegte die Ratsrechte. Beispielsweise werden die Voraussetzungen für die erleichterte Einbürgerung für Ehepartner verschärft. Mit 128 JA zu 55 NEIN wurde dem neuen Bürgerrechtsgesetz zugestimmt. Auch das Unterhaltsrecht, welches zeitgemässer gestaltet wird fand Zustimmung. Im Anschluss an diese interessanten und gut verständlichen Ausfürungen offerierte Max Chopard eine vom Strandbadchef Daniel Leuenberger und seinem Team gekochte "Berner Suppe".

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