An der gestrigen Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle durfte der Gemeindepräsident lediglich 41 Besucher begrüssen, darunter 2 Gäste. Wenn nicht das Traktandum „Feuerwehr“ gewesen wäre, hätte der Raum noch leerer ausgesehen.

Im 1. Traktandum „Investitionen“ präsentierte Urs Hubler als erstes die Erneuerung der Schutzzone Schattenbergquelle. Mit 482 m2/Tag (335 l/min.) ist dies ein sehr wichtiger Wasserspender für Holderbank. Die Hauptuntersuchung wird mit 35‘000, die Verlegung der Fassung mit 80‘000, der Landerwerb mit 18‘000 und die Ingenieursarbeiten mit 27‘000 Franken vorangeschlagen. Total wurde über die Kreditbewilligung von Fr. 160‘000 abgestimmt und mit grossem Mehr angenommen. Nach der Präsentation durch Urs Hubler gab es nur einige kurze Wortmeldungen: René Probst wies darauf hin, dass bereits bei der Erstellung ein Betonriegel gemacht und auch nach den Vorschriften der Ingenieure gebaut wurde, „ob diese Unterlagen zur Kenntnis genommen wurden?“ Peter Jeker findet es schlimm, dass uns der Kanton einfach Vorschriften machen kann und wir diese Quelle erneuern müssen. Oskar Hartmeier meint, dass man auch Fristverlängerungen eingeben kann und Christina Wyss möchte, dass zuerst die Subventionen abgeklärt werden, was gemäss Urs Hubler nicht geht.

Die zweite Investition „ Sanierung Tiefmattstrasse“ war bereits dieses Jahr mit 115‘500 Franken budgetiert. Nach genaueren Abklärungen durch das Ingenieurbüro BSB weist nicht nur die geplante Erneuerung der Wasserleitung, sondern auch die Abwasser- und Meteorleitung starke Mängel auf. Die ganze Strasse vom Gasthof Kreuz bis zum Schieber beim Grundstück Bruno Tschan muss erneuert werden, was mit Kosten von 544‘000 Franken budgetiert wird. Christina Wyss wies auf eventuelle Perimeterbeiträge hin, wie es in der Kantonalen Verordnung steht, was jedoch gemäss Urs Hubler hier nicht zutrifft. Auch hier sind die Beiträge vom Kanton noch nicht abgeklärt oder bekannt. Diese Investition wurde von der Versammlung einstimmig angenommen. Auf eine weitere Frage von Christina Wyss: wie wird mit der geplanten Sanierung des Wiesweidweges mit Ringschlussleitung und Strassenlampen weitergemacht?, wird nicht eingetreten. In diesem Jahr wurde die Planung gemacht und im Mehrjahresbudget war diese Investition für 2018 vorgesehen.

Budget mit einem Steuerfuss von 125% (statt 140%) für juristische Personen und 140% (wie gehabt) für natürliche Personen angenommen

„Der Einnahmenverlust bei juristischen Personen macht ca. 10‘000 Franken aus, das verkraften wir und setzt ein positives Zeichen für Holderbank“, meint der Gemeindepräsident. In der Berichterstattung wie auch in der Botschaft zur Gemeindeversammlung war zur Verbesserung der Finanzen in der Abfallwirtschaft nur die Rede von „Erhöhung der Kehrichtgrundgebühren von 100 auf 150 Franken die Rede. Bei der Präsentation wurden nun auch die Vignetten-Preise angepasst: Eine Abfall-Jahresvignette (240lt.-Container) kostet neu Fr. 185.-- statt 160.-- und der 660 lt.-Container neu Fr. 590.-- statt 500.--. Damit ist jetzt die Jahresvignette günstiger als Einzelvignetten, was positiv ist.

Monika Probst (Finanzverwaltung BDO) erläutert die Rechnung. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 52,59% und der Finanzfehlbetrag Fr. 327‘551.--. Bei der Senkung der Steuern für juristische Personen wird die Defizitbremse eingehalten. Stefan Marty bemängelt, dass der Input für diese Steuersenkung vom gleichen Gremium kommt wie bei der Steuererhöhung, müssen wir uns nach denen richten? Könnte man die Steuern nicht für alle auf 138% senken? Urs Hubler meint, dass 1% Steuereinnahmen bei natürlichen Personen mehr ausmacht als 15% bei den juristischen Personen, und das kann Holderbank im Moment noch nicht verkraften. Einige kurze Punkte, welche beim Budget angesprochen wurden: das Immobilien-Unterhaltskonzept wurde auf 2018 verschoben wie auch die Hangsicherung Talflüeli. Das Budget weist einen Ertragsüberschuss von Fr. 99‘186 auf, die Selbstfinanzierung Fr. 363‘449, das voraussichtliche Nettovermögen Fr. 830‘000. Das Eigenkapital wird am 31.12.2018 sein: Abfall Fr. 33‘124.95, Wasser 291‘840.97 und Abwasser 167‘629.34. Peter Jeker fragt nach, wieso man die letzten 10/15 Jahre keinen Fehlbetrag beim Abfall hatte? Gemäss Urs Hubler wurde früher der Grünabfall in der Grube entsorgt, was heute nicht mehr erlaubt ist. Auch gibt es kein Geld mehr bei Papier- und Altglassammlungen.

Die Abklärungen „Schule“ sind immer noch nicht abgeschlossen, dieser Budgetposten ist ein wichtiges Thema für viele Einwohner

Die Schulleitung wird neu über Mümliswil abgerechnet und schlägt mit gut 13‘000 Franken Mehraufwand zu Buche. Oskar Hartmeier wie auch Daniel Graf werfen hier Fragen auf. Gewechselt wurde wegen Problemen mit der Pensionskasse und der Aufwand für die Schulleiterin Cecile Kamer hat zugenommen (plus 25%). Christina Wyss fragt noch nach, ob es bei dieser neuen Abrechnungsmethode auch noch die Posten „Büro- und Spesenentschädigung“  von total Fr. 1500.-- braucht? „Man soll nicht so kleinlich sein und jeden Posten hinterfragen“, wird von Hansruedi Bader in die Runde geworfen. „Auch können wir froh sein, dass wir unsere Schulleiterin haben, es gibt bei uns wirklich `freche Siechen`". Oskar Hartmeier will noch wissen, wie sich der Budgetposten „Schülertransport und Verpflegung“ zusammensetzt. Der Gemeindepräsident erklärt, dass die Gemeinde die Transportkosten für Schüler mit einem weiteren Schulweg als Balsthal (z.B. Olten, Solothurn) während der obligatorischen Schulzeit übernehmen muss und auch die Verpflegungskosten vergütet, welche vom Kanton teilweise zurückerstattet werden.

Trotzdem werden von Christina Wyss weitere Bemerkungen gemacht: „weshalb kostet das Reinigungspersonal 4‘000 Franken (1/3) mehr?“. „Weshalb ist ein Pickup-Fahrzeug (Fr. 15‘000.--) budgetiert, was nicht in der Mehrjahresplanung war?“. „Braucht der Friedensrichter (Urs Hubler) jedes Jahr eine Weiterbildung?“ (Kosten total Fr. 1‘400.-- Einnahmen Fr. 200.--). „Weshalb ist ein Pauschalbetrag für „Löhne Asylbetreuung“ von Fr. 2‘000.-- drin? Es ist doch keine Funktionsentschädigung Asylwesen in der DGO aufgeführt, lediglich ein Stundensatz von Fr. 26.--„ Urs Hubler verneint dies, es gäbe eine Pauschalentschädigung (was falsch ist, oder sonstwo aufgeführt ist?). René Probst (Betreuer Asylwesen) erklärt, dass er nur eine Rechnung für geleistete Arbeit stellt, im Moment haben wir jedoch keine Asylanten. Die Fragerunde wurde abgeblockt mit der Bemerkung „man kann nicht über jedes Detail jetzt reden, man sollte vor der Versammlung mit dem Gemeinderat reden“.

Noch einige persönliche Notizen zum Thema Budget, welche nicht angesprochen wurden an der Versammlung, jedoch für mich (Christina Wyss) von Bedeutung sind und auch die Einwohner interessieren müsste (ist alles im Budget 2018 nachlesbar):

Coaching Finanzverwaltung, Wasser, Abwasser, Raumordnung und Abfall hat um 13‘500 Franken abgenommen auf Fr. 21‘000.--. Kosten für Infogis kommen neu bei Wasser und Abwasser dazu (plus je 830.--). Honorar externe Berater Kanzlei wurde aufgestockt auf Fr. 10‘000.-- (2017 = 5‘000) wie auch bei der Bauverwaltung auf Fr. 6‘000.-- (2017 = 2‘000), wobei die Einnahmen zu wenig erhöht wurden (externe Kosten bei Bauvorhaben sollten weiter verrechnet werden). Die Signalisation steigt um 500 Franken, der Unterhalt der Strassenbeleuchtung um 5‘500 Franken und der bauliche Unterhalt Werkhof um 3‘000 Franken. Dann gibt es die Funktionsentschädigung für den Hirt von Fr. 13‘000.-- sowie dazu noch die Weidpflege durch den Hirt von Fr. 11‘000.--. Bei der Hundesteuer kommen Fr. 3‘800.-- mehr rein (haben wir über 30 Hunde mehr?). Die Budgetposten „Vereinsbeiträge“ wären auch einmal einen Blick wert. Zahlt die Gemeinde doch an 27 Vereine und Institutionen total 41‘600 Franken aus. Schlussendlich wurde das Budget mit 1 Gegenstimme angenommen!

Gemeindeordnung überarbeitet und ohne grosse Wortmeldungen mit 1 Enthaltung angenommen

Es wurden Anpassungen wegen dem neuen Rechnungsmodell vorgenommen, ein internes Kontrollsystem eingefügt und die Kommissionen neu eingeteilt. Nach den Erläuterungen durch den Gemeindepräsidenten gab es keine grossen Wortmeldungen. Christina Wyss machte darauf aufmerksam, dass die alte Version sowie auch die präsentierte Fassung etliche Tipp-, Wort- und andere Fehler hat, man sollte dies nochmals genau überprüfen. Sie erklärt, „dass sie halt immer alles genau durchlese“. „Da die GO noch zum Kanton geht, wird dies dort sicher berücksichtigt“, antwortet Urs Hubler. Bei den neuen Kommissions-Einteilungen wegen fehlender Mitglieder fragte Oskar Hartmeier nach, „ob nach neuen Mitgliedern intensiv gesucht wurde?“ was Urs Hubler verjahte. Betreffend Zusammenfügung von Bau- und Werkkommission gab es auch keine Fragen, der Gemeinderat ist schliesslich für die jeweiligen Ressort zuständig und hat sich auf diese neue Einteilung geeinigt.

Feuerwehr wurde zur Präsentation der gewünschten neuen Fahrzeuge aufgefordert

Feuerwehrkommandant Roman Koch hat eine ausführliche und übersichtliche Präsentation vorbereitet. Er informierte über das Tanklöschfahrzeug (Jahrgang 1987) und den Mannschaftstransporter (Jahrgang 1995) und die vielen Mängel der beiden Fahrzeuge. Auch zeigte er die diversen Schritte der Kommission und Arbeitsgruppe auf, spricht die Fusionsverhandlungen mit Balsthal, Langenbruck und Mümliswil/Laupersdorf an, welche alle keine Einigkeit brachten. Dann präsentierte er der Versammlung die Wunschfahrzeuge TLF und Mehrzweckfahrzeug und erklärt, weshalb die Arbeitsgruppe beide Fahrzeuge zusammen zur Offerte ausgeschrieben hat. Die Investitionen betragen für TLF 440‘000, für MZFZ 137‘000  und für das Material knapp 30‘000 Franken. Die SGV subventioniert die Anschaffungen mit 35%. Stefan Marty: „wir brauchen neue Fahrzeuge, es muss weiter zusammen gearbeitet werden“ (Gemeinderat, Feuerwehr, Arbeitsgruppe). Es wird eine ausserordentliche GV gefordert, damit die Anschaffung des TLF noch im 2018 und des MZFZ im 2019 verwirklicht werden kann. Urs Hubler erklärt, dass der GR nicht gegen die Fahrzeuge ist, sondern eine genaue Abklärung wollte, bevor die Investition an die GV gelangt. „Der Gemeinderat muss immer hinter einer Investition stehen“. Roman Koch hakt nach: „ist es wirklich noch möglich für 2018?“. Dann bemängelt Roman Koch noch die Zusammenarbeit Gemeinderat und Feuerwehr. Er ist der Meinung, er habe alle Unterlagen rechtzeitig dem Gemeinderat unterbreitet. Gemeinderat Erik Hahn verteidigt den GR: „es sind zu wenig Infos an uns gelangt um dieses Geschäft an der GV zu vertreten“. Daniela Koch bemängelt die Information an die Feuerwehrkommission und auch dass diese so kurzfristig für die Präsentation aufgeboten wurde. Auch Andreas Koch verteidigt die Arbeitsgruppe, welcher auch er angehört, und bemängelt die diversen Informationen aus der Presse.

Schulstandort Holderbank – Balsthal

Gabriele Dennler informiert, dass noch keine Einigkeit betreffend Zusammenarbeitsvertrag gefunden werden konnte. Die Motion ist immer noch hängig. Peter Jeker möchte wissen: „wie ist es möglich, dass immer wieder Kinder in die Schule nach Balsthal geschickt werden können?“. Gemäss Schulleiterin stellen Eltern einen Antrag, beide Schulleitungen geben eine Stellungnahme ab und teilweise braucht es noch ein Gutachten von KJPD, Schulpsychologe oder ähnliches.

Erik Hahn informiert noch über die Immobilienstrategie, dass diese im Moment zurück gestellt wurde, auch weil das Schulproblem noch nicht gelöst ist. Aber dieses Jahr wird weiter geplant, denn es stehen grössere Sanierungen an.

Der Forstbetrieb Oensingen hat den Vertrag mit Holderbank gekündigt. Der Grund ist vor allem die schwierige Zusammenarbeit. Nachverhandlungen sind im Gange.

Per 1. Januar 2018 beginnt der neue Werkhofmitarbeiter Hanspeter Zbinden. Er stellt sich kurz der Versammlung vor und beteuert, dass er sich auf die neue Herausforderung freut.

Christina Wyss fragt nach „weshalb wurde die Erschliessung Husmatten nur zur Hälfte gemacht?“. Im Budget waren Investitionskosten von 150‘000 plus je 38‘000 für Wasser und Abwasser drin. In einer ersten Etappe wurde der Auftrag im Betrag von gut 72‘000 Franken an Paul Flury AG Mümliswil vergeben.

Gemäss Protokollauszug der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2017 stimmte der Gemeinderat der Übernahme der Netzbaukosten für die Versetzung des Kandelabers auf GB Nr. 697 zu. Christina Wyss bemängelt dies und weist darauf hin, dass bei einer gleichen Anfrage an den Gemeinderat im 2015 dies abgelehnt wurde (GB 518), also die Kosten wären vollumfänglich zu Lasten des Eigentümers gegangen. Urs Hubler gibt zur Antwort: „man kann ja nochmals einen Antrag stellen!“ Also: mehr stürmen gibt mehr Geld.

Gemeinderats-Spesen-Knatsch

Da ich (Christina Wyss) auf meine Spesenabrechnung während meiner Gemeinderatszeit eine Abfuhr und auf weitere Eingaben und Gespräche keine konkrete Antwort erhalten habe, bringe ich dieses Thema auch in die Gemeindeversammlung ein:

Zuerst stelle ich fest: der Gemeindepräsident hat eine 15% Stelle (Lohnklasse 10, max. 125‘000), die Gemeinderäte bekommen als Ressortentschädigung Fr. 2‘500.-- plus Vizepräsident Fr. 1‘500.-- (gesamt 29‘800 Franken). Dazu gibt es für Kommissionssitzungen Fr. 30.-- pro Sitzung, für Gemeinderatssitzungen Fr. 60.-- pro Sitzung. Dazu kann man Taggelder, Wegentschädigung,  auswärtige Sitzungen, usw. geltend machen. Für mich als Gemeinderätin war klar, dass ich mich einsetze für: Studium von Akten, Sitzungsvorbereitung, Gespräche mit der Bevölkerung, Telefonate, Briefe, Entwerfen von Drucksachen, Kontrolle von Arbeiten, Abrechnungen, Ausarbeiten von Reglementen usw. Die Ressortentschädigung ist wie ein Trinkgeld, man muss die Arbeit lieben und als Hobby ansehen, ansonsten darf man sich nicht zur Verfügung stellen. Spezielle Sitzungen (mit Baugeschäften, Kantonsvertretern, Ingenieuren, Einwohnern), welche Vor- und Nacharbeitszeit sowie mehrere Personen benötigen, sehe ich als „auswärtige Sitzung“ an. Wenn die Ablehnung einer Spesenabrechnung mit „gehören ins normale Aufgabengebiet eines Ressortleiters“ begründet wird, verstehe ich das nicht. Das „normale Aufgabengebiet“ unseres Gemeindepräsidenten ist: Ressortleiter (Wert 2‘500 Franken für Präsidiales, Finanzen, Soziales) plus Führung der Gemeinde und weitere Aufgaben gemäss Paragraph 62 der GO (Wert ca. 16‘000 Franken). Er ist also für alle Ressorts verantwortlich. Es ist klar, dass auch Urs Hubler sehr viel gemeinnützige Arbeit leistet wie alle Mitglieder, welche sich für ein Amt zur Verfügung stellen.

Ich habe meine Spesenabrechnung mit derjenigen von Urs Hubler verglichen: da werden z.B. Besprechungen mit BSB (Husmatten), mit der Gemeinde Balsthal (Werkhof), Landeigentümer (Wendeplatz), Forstkommission (Planungsgrundlagen), BSB (Wasser Rinderweide), Kantonsvertretern (Tiefmattstrasse), Wasserversorgung, Spitex, GV „uhrundzeit“, Generationenprojekt, Asyl Planungsauftrag, AGEM, und mehr mit Sitzungsgeld vergütet, obwohl viele dieser Sitzungen eigentlich ins Aufgabengebiet eines Kommissionspräsidenten gehört. Das ist übrigens auch einer der Gründe, weshalb viele Einwohner nicht mehr aktiv mitmachen und Probleme mit den Kommissionen entstehen.

Ich bin dafür, dass jeder für seine Arbeit entschädigt wird. Aus diesem Grund habe ich dieses Problem bereits während meiner Amtszeit angesprochen und vorgeschlagen, die DGO zu überarbeiten und bei allem anzupassen. Es gab auch schon in Kommissionen Falschabrechnungen, welche geduldet wurden. Das Wichtigste ist doch, alle gleich zu behandeln und nicht wieder dem Grundsatz von Urs Hubler zu folgen: man muss halt nochmals nachfragen, also „mehr stürmen“ – das Geld ist hier für mich Nebensache.

17. Dezember 2017 – Christina Wyss