Gescheiterte Velohochbahn

Vorwurf der Vetternwirtschaft: Parteien fordern Schlussbericht zum Projekt von Isaac Reber

Mit Pauken und Trompeten kündigte Isaac Reber Anfang September das Pilotprojekt Velohochbahn an.

Mit Pauken und Trompeten kündigte Isaac Reber Anfang September das Pilotprojekt Velohochbahn an.

Der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber muss das gescheiterte Velohochbahn-Projekt aufarbeiten. SP und FDP wollen einen Schlussbericht einfordern, sollte Reber diesen nicht von alleine vorlegen. Und tatsächlich weiss die Baudirektion nichts von einem Auftrag. Zudem könnte die GPK aktiv werden.

Selten dürfte sich der Baselbieter Baudirektor Isaac Reber so auf die Herbstferien gefreut haben wie dieses Jahr. So konnte sich der Sturm der Entrüstung etwas legen, der wegen der Velobahn-Affäre über den grünen Regierungsrat sowie seine Parteikollegen und Landräte Klaus Kirchmayr und Bálint Csontos hinweggefegt war. Noch an der Landratssitzung vom 24. September wurde Reber vor allem von SP, FDP und CVP regelrecht in die Mangel genommen. Zu offensichtlich lag beim Pilotprojekt einer Velohochbahn zwischen dem Prattler Schwingfestgelände und Augusta Raurica der Verdacht der Vetternwirtschaft in der Luft.

Rebers Direktion weiss nichts von einem Auftrag

Auch Rebers Entscheid, das Projekt abrupt abzubrechen, konnte die Gemüter nicht beruhigen. Nun geht es um die Aufarbeitung. In der epischen Fragestunde wurde mehrfach der Ruf nach einem Schlussbericht zur Machbarkeitsstudie laut, die Rebers Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) für 145'000 Franken an die Häring AG des alt SVP-Landrates Christoph Häring vergeben hatte. Häring seinerseits arbeitete mit der Urb-X AG von Kirchmayr und Csontos zusammen, welche die beheizte Holz-Velohochbahn entworfen hatte.

Reber selbst war es, der in der Fragestunde «in Anbetracht des breiten Interesses» sagte: «Wenn ein Schlussbericht gewünscht wird, kann er gerne erstellt werden.» Für viele Landräte ist die Sache damit klar: «Das war ein deutlicher Auftrag, einen Schlussbericht zu erstellen. Ich würde mich wundern, sollte Reber nun nicht von selbst aktiv werden. Das gehört zu seiner Führungsverantwortung», sagt FDP-Landrätin und Parteipräsidentin Saskia Schenker.

Bloss: Von der bz darauf angesprochen, hält die BUD schriftlich fest: «Die BUD hat derzeit keinen konkreten Auftrag zum Erstellen eines Berichts zum Pilotprojekt Velohochbahn.» Dieser sei auch nicht erforderlich, da das Projekt ja abgebrochen wurde. Ein Bericht zur vollendeten Machbarkeitsstudie sei zwar denkbar. Doch brisante Fragen, wie etwa das Ausschreibungsverfahren der Pilotstrecke abgelaufen wäre, könnten darin laut BUD sowieso nicht behandelt werden.

Weibel tritt zurück, fände Aufarbeitung aber richtig

«Das ist für mich absolut unverständlich», wird Schenker deutlich. Wie Nico Buschauer, Sprecher der BUD, präzisiert, bräuchte es einen separaten Vorstoss aus dem Landrat oder der Bau- und Planungskommission, damit ein Schlussbericht anhand genommen würde. Genau das wird wohl geschehen. «Wir werden das auf jeden Fall in der Fraktion diskutieren und würden einen entsprechenden Vorstoss der SP unterstützen», sagt Schenker. Und SP-Parteipräsident Adil Koller hält fest: «Für mich ist noch zu wenig Licht in der Sache und wir werden schauen, wie wir da etwas ändern können. Ein Schlussbericht wäre das Mindeste.»

Koller bringt noch einen zweiten Weg der Aufarbeitung ins Spiel: «Ich kann mir vorstellen, dass das Ganze ein Thema in der Geschäftsprüfungskommission (GPK) wird.» Tatsächlich war es um die GPK bisher erstaunlich ruhig. Deren Präsident Hanspeter Weibel (SVP) schreckt sonst nicht vor heiklen Untersuchungen zurück. Allerdings hat Weibel kürzlich in der «Basler Zeitung» seinen Rücktritt als GPK-Präsident angekündigt. Der Zeitpunkt ist noch offen. «An der kommenden SVP-Fraktionssitzung wird über meine Nachfolge diskutiert. Das möchte ich zuerst abwarten», sagt er zur bz. Auch eine Begründung werde er bis dahin nicht abgeben.

Zur Velobahn-Affäre sagt Weibel, dass das Thema in der GPK zwar noch nicht traktandiert sei, aber: «Ich persönlich finde, dass dies durchaus durch die zuständige Subkommission abgeklärt werden sollte.» Schliesslich habe die GPK die Oberaufsicht zwar nicht über den Landrat, aber über Regierung und Verwaltung inne. Für diesen Fall erwartet Weibel, dass der GPK-Vizepräsident in den Ausstand tritt – Bálint Csontos. Brisant: Auch die Ersatzmitglieder der Grünen in der GPK könnten nicht einspringen. Es sind Klaus Kirchmayr und seine Frau Julia Kirchmayr-Gosteli.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1