Stadtentwicklung
Basler Regierung will die Entwicklung des Klybeck beschleunigen
Umzonung von kleinen Parzellen für Wohn-Pilotprojekte sollen die Transformation schrittweise sichtbar machen.
Die ehemaligen Areale der Novartis (gelb) und der BASF (hervorgehoben, nicht eingefärbt) sollen in den nächsten Jahren zum Stadtquartier werden.
Der Basler Regierungsrat ist fest entschlossen, die Transformation des einstigen Chemie-Areals im Klybeck zu einem neuen Stadtquartier zu beschleunigen. Dies geht aus seiner Antwort auf einen Vorstoss von Grossrat und SP-Präsident Pascal Pfister hervor. Konkret geht es um die Anwendung des Paragrafen 106 des Bau- und Planungsgesetzes. Darin wird die Regierung ermächtigt, in Eigenregie Parzellen, die weniger als 4'000 Quadratmeter gross sind, umzonen zu können.
Die Abteilung Stadtentwicklung im Präsidialdepartement hatte gegenüber dieser Zeitung klar gemacht, dass sie eine dadurch ermöglichte schrittweise Umnutzung des Areals befürwortet. Pascal Pfister befürchtet, dass durch die Anwendung des Paragrafen «der Gesamtperimeter planerisch zerstückelt» werde und die Entscheidungskompetenzen des Parlaments ausgehebelt würden.
Die Regierung widerspricht:
«Ein solches Verfahren wird keinesfalls losgelöst vom Gesamtprozess stattfinden können.» Ausserdem sei das Mitspracherecht des Grossen Rats sichergestellt, indem er bei Einsprachen gegen die möglichen Umzonungen über die planungsrechtliche Massnahme und die Beantwortung der Einsprache entscheidet.
Die Regierung macht aber deutlich, dass sie mit den beiden Grundeigentümern, der Swiss Life und der Rhystadt AG, parzellenweise aufs Tempo drücken möchte. Die Entwicklung des Areals erfordere viel Zeit – «und ihre Ergebnisse werden für die Bevölkerung lange nicht sichtbar». Nun sollen «in einem sehr begrenzten Rahmen Wohn-Pilotprojekte mit einem Fokus auf preisgünstiges Wohnen» forciert werden.
Mehr zum Thema
