Einkaufstourismus
Die grünen Zettel bleiben vorerst: Einführung der Mehrwertsteuer-App verzögert sich

Das lange Warten beim Abstempeln der grünen Zettel wird noch eine Weile bleiben. Die versprochene digitale Lösung ist noch lange nicht fertig.

Helena Krauser
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Seit die Grenzen offen sind, herrscht wieder Betrieb am Zoll in Weil am Rhein.

Seit die Grenzen offen sind, herrscht wieder Betrieb am Zoll in Weil am Rhein.

Bild: Roland Schmid (Mai 2021)

Seit ein paar Wochen sind die Grenzen zwischen Deutschland und der Schweiz wieder für den Einkaufstourismus geöffnet. Somit bilden sich auch wieder lange Schlangen vor den Zollhäuschen, wo die Mitarbeitenden die grünen Mehrwertsteuerzettel der Schweizerinnen und Schweizer von Hand abstempeln.

Nur, wer einen Stempel auf dem Formular hat, bekommt später im entsprechenden Geschäft auch die Mehrwertsteuer zurück. Der Zoll arbeitet schon seit einigen Jahren an einer digitalen Lösung, um den hohen bürokratischen Aufwand und die langen Wartezeiten zu verhindern. 2018 schrieb die Industrie- und Handelskammer (IHK), dass ein «zukunftsweisendes und anwenderfreundliches Konzept» vorliege.

Angekündigt wurde eine App, die bereits im Jahr 2020 betriebsbereit sein sollte. Doch diese lässt nun auf sich warten. Die IHK habe mit dem Zoll bereits über Details gesprochen und mit freiwilligen Einzelhändlern Probeläufe durchgeführt, schreibt die Badische Zeitung. Die zuständigen Behörden würden die Einführung aber blockieren, da die entsprechenden Mittel nicht gesprochen würden. Solange sich der Rechnungshof und das Finanzministerium über die Ausgestaltung der App nicht einig sind, dürfe das Ministerium kein Geld sprechen. Daher sei vorerst völlig unklar, wann mit der App gerechnet werden kann. Auch ein grober Zeitplan liegt nicht vor. Gewiss sind bisher nur die ungefähren finanziellen Kosten den Projekts. Sie werden zwischen 25 und 32 Millionen Euro geschätzt.

Um den grossen Aufwand der Zollbehörden zu verringern., hat die deutsche Bundesregierung bereits 2019 Massnahmen beschlossen. Seit dem 1. Januar 2020 wird die Mehrwertsteuer nur zurückerstattet, wenn für mehr als 50 Euro eingekauft wurde. Mit der Bagatellgrenze, so die Hoffnung, würden Schweizerinnen und Schweizer nicht mehr für kleine Einkäufe nach Deutschland fahren und somit die Zollbehörden nicht belasten. Diese Lösung entstand aus einem Kompromiss zwischen der SPD, die sich stets für eine Bagatellgrenze einsetzte und der CDU, die eine elektronische Lösung befürwortete. Sobald die Smartphone-App einsatzbereit ist, soll die Bagatellgrenze wieder abgeschafft werden.

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