Wahlen im Landrat
Schoch und Weber wurden glanzvoll gekürt

Philipp Schoch präsidiert das Baselbieter Kantonsparlament im Amtsjahr 2016/2017. Der Landrat hat den Grünen am Donnerstag an seine Spitze gewählt. In der Regierung übernimmt Thomas Weber (SVP) das Zepter. Selbst die kritisierte Sabine Pegoraro (FDP) erzielte als neue Regierungsvize ein solides Resultat

Hans-Martin Jermann
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Der abtretende Landratspräsident Franz Meyer wird verabschiedet.
Der abtretende Landratspräsident Franz Meyer wird verabschiedet.
Philipp Schoch wird nach seiner Wahl in Pratteln gefeiert.
In einem Velotaxi wird er zusammen mit Thomas Weber vom Pratteler Bahnhof zum Kuspo gefahren.
In einem Velotaxi wird er zusammen mit Thomas Weber vom Pratteler Bahnhof zum Kuspo gefahren.
In einem Velotaxi wird er zusammen mit Thomas Weber vom Pratteler Bahnhof zum Kuspo gefahren.
Philipp Schoch hält eine Rede....
...und schiesst ein Selfie mit der American Football-Mannschaft Gladiators.

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Nicole Nars-Zimmer

Die letzte Landratssitzung vor den Sommerferien ist Wahltag: Dann kürt das Baselbieter Parlament seinen Präsidenten, die beiden Vizepräsidenten sowie die Spitze der Regierung fürs kommende Amtsjahr. Die Wahlen sind in der Regel Formsache, doch nutzen einige immer wieder die Gelegenheit, um Denkzettel zu verteilen. Doch gestern war kein solcher Zahltag: Der neue Landratspräsident Philipp Schoch (Grüne) erzielte mit 78 von 80 gültigen Stimmen ein Glanzresultat, ebenso der künftige Regierungspräsident Thomas Weber (SVP) mit 81 von gültigen 83 Stimmen.

Das Resultat Schochs ist zumindest eine kleine Überraschung. Zwar sind grüne Parlamentspräsidenten mittlerweile nichts Exotisches mehr. Doch Schoch sagte nach der Wahl erfreut: «Es ist nicht selbstverständlich, dass ich als Grüner gewählt werde. Ich bin ein Vertreter einer Minderheit in diesem Parlament.» Mit dem 1973 geborenen Prattler hat der Rat zudem einen Vertreter der ersten Baselbieter Polit-Garnitur gewählt. Schoch führte von 2002 bis 2012 die Baselbieter Grünen als Präsident an und leitete von 2003 bis 2015 die landrätliche Umweltschutz- und Energiekommission. In solchen Ämtern macht man sich nicht nur Freunde.

Resultate derletzten Landratspräsidenten

Wie ist das Wahlresultat Philipp Schochs einzustufen? Vergleiche absoluter Zahlen sind heikel, der Blick zurück ist dennoch aufschlussreich: Vor Jahresfrist erzielte Franz Meyer 74 Stimmen. Einige nahmen dem Grellinger CVPler übel, dass er zuvor als Interimspräsident die Sitzungen allzu straff geführt habe. Zuletzt war das kein Thema mehr: Meyer gilt als einer der besten Präsidenten seit langem. 2014 erzielte Daniela Gaugler (SVP) nur 64 von 87 eingelegten Stimmen. Die Vorbehalte schienen im Nachhinein berechtigt, musste Gaugler doch bereits im Herbst 2014 wegen der B’n’B-Affäre zurücktreten. 2013 wurde die Aescher Gemeindepräsidentin Marianne Hollinger (FDP) mit 73 Stimmen – einem respektablen Resultat – zur höchsten Baselbieterin gewählt. Und 2012 erzielte Jürg Degen (SP) gar das beste Resultat in derjüngeren Geschichte:DerItinger wurde mit sämtlichen 85 abgegebenen Stimmen gewählt.

SP-Fraktionschefin wählte Pegoraro

Doch auch das Spitzenresultat von Thomas Weber, der nun für ein Jahr das Zepter in der Regierung übernimmt, kam für einige überraschend. Der SVP-Gesundheitsdirektor treibt mit seinem Basler Amtskollegen Lukas Engelberger die Gründung einer Spitalgruppe beider Basel voran. Diese Politik goutieren im Parlament nicht alle. Mit Spannung erwartet wurde das Resultat der künftigen Regierungsvizepräsidentin, Sabine Pegoraro (FDP). Die Baudirektorin hatte zuletzt eine wenig glückliche Hand: Nach der verlorenen Volksabstimmung zur Entwicklungsplanung Leimental-Birseck-Allschwil (Elba) erlitt sie im Landrat mit einer verkorksten öV-Abbauvorlage Schiffbruch; als sie sich dann noch zur Aussage verstieg, das U-Abo sei ein «Auslaufmodell», wurde sie zum Rücktritt aufgefordert.

Allerdings mochte Rot-Grün gestern nicht mit Pegoraro abrechnen. «Solche turnusgemässen Wahlen im Parlament sind nicht der richtige Moment», stellte Grünen-Präsidentin Florence Brenzikofer auf Nachfrage klar. Und SP-Fraktionspräsidentin Miriam Locher verriet: «Ich habe Pegoraro gewählt. Ich bin kein Fan von Abstraf-Aktionen.» Ihr Resultat – 67 von 73 gültigen Stimmen, zehn Landräte legten leer ein – wurde unterschiedlich kommentiert. Von «solide» sprachen die einen, von einem Ergebnis am «unteren Ende der Erwartungen» andere. Tatsache ist: Sabine Pegoraro, die seit 2003 der Regierung angehört, hat bei ihrer letzten Wahl ins Vizepräsidium 2011 exakt die gestern gezählten 67 Stimmen erzielt.

Wirbel um FDP-Vorstellungsvotum

Für Stirnrunzeln sorgte vor der Wahl Rolf Richterichs nüchternes Vorstellungsvotum für «seine» Regierungsrätin. Während andere Fraktionschefs ihre zu wählenden Parteikollegen mit Lob überhäuften, beliess es der FDP-Chef bei der Feststellung, dass Pegoraro ja bereits zwei Mal Regierungspräsidentin gewesen sei. «Wir wünschen alle, dass sie bald genesen in ihr Amt zurückkehren kann.» Grünen-Fraktionschef Klaus Kirchmayr zeigte sich hinterher «befremdet» über das «defensive Vorstellungsvotum». Richterich verteidigte sich auf Anfrage so: «Ich muss meine Landratskollegen doch nicht von den Qualitäten einer Regierungsrätin überzeugen, die bereits seit 13 Jahren im Amt ist.»

Erste Vize- und damit designierte Parlamentspräsidentin ist Elisabeth Augstburger (EVP). Sie wurde mit 70 von 75 gültigen Stimmen gewählt. Die Liestalerin mit Jahrgang 1961 ist seit 2003 im Landrat. Wird sie kommendes Jahr ins Präsidium gewählt, wird sie die erste höchste Baselbieterin der EVP seit 80 (!) Jahren. Zum zweiten Vize gewählt worden ist Hannes Schweizer (SP). Der 64-jährige Oberdörfer, ebenfalls seit 2003 im Landrat, dürfte so 2018 auf den obersten Sessel nachrücken. Er wurde mit 73 von 79 gültigen Stimmen gewählt. Die Resultate der Vizes sind als respektabel einzustufen – der glanzvoll als Präsident gewählte Schoch schaffte vor Jahresfrist als Vize «nur» 66 Stimmen.

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