Direkte Demokratie
Arlesheim will die Hürde für Volksabstimmungen senken

Was in Füllinsdorf gescheitert ist, soll in Arlesheim als erster Baselbieter Gemeinde möglich werden: Urnenabstimmungen anstelle von Schlussabstimmungen an Gemeindeversammlungen.

Tobias Gfeller
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Vielleicht gibt es künftig in Arlesheim öfter Gelegenheit als bisher, Abstimmungsplakate aufzuhängen. Doch zuerst muss über die Frage an der Urne abgestimmt werden.

Vielleicht gibt es künftig in Arlesheim öfter Gelegenheit als bisher, Abstimmungsplakate aufzuhängen. Doch zuerst muss über die Frage an der Urne abgestimmt werden.

Kenneth Nars

Arlesheim könnte die erste Baselbieter Gemeinde sein, die es möglich macht, dass Schlussabstimmungen von Geschäften von Gemeindeversammlungen direkt an die Urne verlegt werden. Dafür müsste jeweils ein Drittel der Versammlungsteilnehmenden stimmen.

Die Gemeindeversammlung stimmte am Mittwochabend der dafür nötigen Änderung der Gemeindeordnung deutlich mit 107 zu 50 Stimmen zu. Nun braucht es noch die Zustimmung an der Urne. Diese Option besteht seit 2012 im Gemeindegesetz. Bis anhin hat aber nur Füllinsdorf darüber diskutiert und diese im vergangenen November an der Gemeindeversammlung abgelehnt (bz berichtete mehrfach).

Die Grundsatzfrage stand im Raum, ob diese Änderung die Gemeindeversammlung stärken oder schwächen würde. Befürworter argumentierten, die Versammlung würde gestärkt, weil sie eine zusätzliche Option erhalte. Zudem bleibe die Bereinigung eines Traktandums Sache der Gemeindeversammlung. Mit Urnenabstimmungen würde die demokratische Legitimierung von Entscheidungen erhöht, betonte der Gemeinderat.

Gegner kritisierten, dass bei umstrittenen Geschäften die Gemeindeversammlung überflüssig würde. Kritisiert wurde mehrfach, dass ein Drittel der Stimmen reicht, um die Schlussabstimmung von der Mehrzweckhalle an die Urne zu verschieben. Markus Eigenmann (FDP) erklärte, dass dieser Anteil so vom Landrat definiert wurde. Ein zentraler Punkt der neuen Möglichkeit besteht darin, dass nicht mehr nur Gegner einer Vorlage per Referendum, sondern auch Befürworter direkt an der Versammlung eine Urnenabstimmung erzwingen können. Das sorge für Chancengleichheit, so der Gemeinderat.

Er hofft zudem, dass mit der zusätzlichen Option Partikularinteressen an Gemeindeversammlungen geschwächt werden, in dem es nicht mehr so einfach ist, mit einem grossen Aufmarsch – zum Beispiel von Anwohnern eines Quartierplans – ein Geschäft zu beeinflussen, weil es relativ einfach ist, die finale Entscheidung an die Urne zu verlegen.

Neuer Kunstrasen für den FC Arlesheim

Risse, Löcher und ein fast steinharter Untergrund – das Kunstrasenfeld auf der Sportanlage Widen ist mehr als nur in die Jahre gekommen. Gemeindekommissionsprecher Marcel Liner sprach sogar von einem «desolaten Zustand». Nun wird das Kunstrasenfeld erneuert. Dafür sprach die Gemeindeversammlung einstimmig 1,5 Millionen Franken. Eine knappe halbe Million Franken davon übernimmt der Kanton Baselland, wie dieser am Dienstag bekannt gab. Einziger Knackpunkt am Standort zwischen Talstrasse und Birs war der Grundwasserschutz, über den auch in der Kommission diskutiert wurde.

An der Gemeindeversammlung nahmen auch die ehemaligen FCB-Spieler Marco Streller und Benjamin Huggel teil, die sich im Vorstand des FC Arlesheim engagieren.