Liestal
Liestals Stadtpräsident will von einer Überhitzung nichts wissen

Wird Liestal zu viel gebaut? Und verlangt die Stadt zu wenig von Bauherrn? Darüber entbrannte im Einwohnerrat eine hitzige Debatte. Stadtpräsident Lukas Ott konnte ihr nichts abgewinnen. Liestal habe grossen Nachholbedarf, konterte er.

Andreas Hirsbrunner
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Liestals Stadtpräsident Lukas Ott sieht keine Anzeichen einer Überhitzung.

Liestals Stadtpräsident Lukas Ott sieht keine Anzeichen einer Überhitzung.

Martin Töngi

Es war zwar nur eine Interpellation, aber die angesprochene Thematik hatte in der gestrigen Sitzung des Liestaler Einwohnerrats durchaus Sprengkraft: Die Bau- und Planungskommission erkundigte sich nach Details rund um den sogenannten Infrastrukturbeitrag, den die Stadt Liestal bei Quartierplänen mit erhöhten Nutzungsmöglichkeiten erhebt.

Aus der Antwort des Stadtrats ging hervor, dass der Bauherr je nach Art des Quartierplans sechs bis zehn Franken pro Quadratmeter Bruttogeschossfläche an die Stadt bezahlen muss.

«Rechnung geht nicht auf»

Während der Stadtrat daran nichts ändern wollte, bemängelte Hanspeter Zumsteg (Grüne): «Die Rechnung geht nicht auf, es besteht ein Missverhältnis zwischen privatem Gewinn und dem Infrastrukturaufwand des Staats.»

Und Zumsteg rechnete am Beispiel des hängigen Quartierplans Grienmatt vor, dass der Bauherr 900 000 Franken Gewinn einfahre, wenn der Bodenpreis um 100 Franken pro Quadratmeter steige, weil der Quartierplan eine höhere Nutzung erlaubt. Die Stadt dagegen erhalte nur 130 000 Franken an Infrastrukturbeiträgen, müsse aber die zusätzlichen Investitionen in Strassen und Schulen tragen.

Täglich 8600 Pendler in Liestal

Matthias Zimmermann (SP) doppelte nach: «Es wird so viel geplant in Liestal und es herrscht momentan eine Überhitzung. Wir müssen uns überlegen, ob wir nicht eine Mehrwertabschöpfung wollen.»

Damit forderte er Stadtpräsident Lukas Ott (Grüne) heraus, der dämpfende Massnahmen als gefährlich bezeichnete. Denn Liestal habe beim Bau von Wohnungen einen sehr grossen Nachholbedarf und sei weit weg von einem Überangebot.

Ott: «Wir haben in Liestal ein strukturelles Ungleichgewicht zwischen der Anzahl Arbeitsplätze und der Anzahl Wohnungen. Pro Tag kommen 8600 Pendler von aussen nach Liestal.» Es brauche eine funktionierende Balance zwischen Arbeiten und Wohnen.

1600 neue Einwohner

Die aktuellen Quartierpläne brächten Liestal 850 Wohneinheiten, was etwa zusätzliche 1600 Einwohner bedeute. Das sei ein Schritt in die richtige Richtung. Und Stadtrat Peter Rohrbach (parteilos) meinte, dass Liestal keine Möglichkeit habe für eine Mehrwertabschöpfung, solange der Kanton kein entsprechendes Gesetz erlasse.

Obwohl das Postulat «Befreiung des Bücheliplatzes vom Durchgangsverkehr!» einvernehmlich von allen Fraktionen eingereicht worden war und der Stadtrat bereit war, den Vorstoss entgegen zu nehmen, gab es eine grössere Debatte.

Das Café Mühleisen und der Bücheliplatz seien nicht der Nabel der Welt, dem alles andere untergeordnet werden müsse, mahnte etwa Hanspeter Meyer (SVP); «wir machen auf gar keinen Fall mit bei einer Totalsperrung», drohte Werner Fischer; der Durchgangsverkehr auf der Poststrasse sei miteinzubeziehen, forderte Jürg Holinger (Grüne); und vor blindem Aktivismus warnte Stefan Fraefel (Mitte).

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