Gemeindeversammlung
Oberdörfer haben grosses Vertrauen – sie überlassen Einbürgerungen dem Gemeinderat

Der Souverän sagt deutlich Ja zum Einbürgerungsreglement. Aus der Versammlung wird das Wort nicht verlangt, was selbst das zuständige Exekutivmitglied perplex macht.

Simon Tschopp
Drucken
Teilen
Gemeinderat Michael Wild stellt das Einbürgerungsreglement vor.

Gemeinderat Michael Wild stellt das Einbürgerungsreglement vor.

Bild: Simon Tschopp (Oberdorf, 8. März 2021)

Der Gemeinderat von Oberdorf geniesst in der Dorfbevölkerung derzeit offenbar grosses Vertrauen – ganz im Gegensatz zum Bundesrat auf nationaler Ebene. Oberdorfs Exekutive hat am Montag bei der Gemeindeversammlung beantragt, dass künftig sie und nicht die Einwohnergemeindeversammlung für Einbürgerungen zuständig ist. Nach der Präsentation des Einbürgerungsreglements durch Gemeinderat Michael Wild ist es in der Mehrzweckhalle mucksmäuschenstill. Kein einziges Votum. Mit grossem Mehr gegen zwei Stimmen wird das Reglement durchgewinkt.

Wild zeigt sich nach der Versammlung selbst überrascht, dass niemand das Wort ergriffen hat. Er scheint mit seinen Ausführungen die Stimmberechtigten restlos überzeugt zu haben. Nachdem sich per Anfang dieses Jahres die Bürgergemeinde mit der Einwohnergemeinde vereinigt hatte, war Handlungsbedarf angesagt. Oberdorfs Einbürgerungsreglement lehnt sich ans Musterreglement des Kantons. Dieses sieht vor, dass Exekutivorgane Einbürgerungen vornehmen können.

«Fall Halili» war nicht massgebend

Damit wollten sie die Einwohnergemeindeversammlung entlasten, bei Abklärungen zu Einbürgerungen arbeiteten Kanton und Gemeinde eng zusammen, erklärt Michael Wild und verspricht, dass die Bevölkerung über jede vollzogene Einbürgerung informiert werde. Zudem betont er:

«Die Ablehnung eines Gesuchs durch den Gemeinderat kann dieser rechtlich klar begründen.»

Andere Erfahrungen machte Bubendorf im «Fall Halili». Auf die ablehnenden Entscheide der Bürgergemeindeversammlung folgten Beschwerden, die Regierung und Kantonsgericht beschäftigten. Immer noch ist eine Beschwerde der Bürgergemeinde Bubendorf gegen einen Entscheid des Kantonsgerichts hängig. Im Landrat kam es nach einem Vorstoss von SP-Parlamentarier Thomas Noack zu einer emotionalen Debatte. Darauf angesprochen sagt Wild mit Nachdruck, dass dieser Fall in den Überlegungen des Oberdörfer Gemeinderats keine Rolle gespielt habe.

Neue Flutlichtanlage für den FC Oberdorf – Änderungsantrag erfolgreich

Ein wenig mehr zu reden gibt die neue Flutlichtanlage für das Kunst- und das Naturrasenfeld des FC Oberdorf. Die Sanierung dürfte rund 112'000 Franken kosten. Abzüglich Subventionen von Swisslos und eines Förderprogramms verbleibt ein Restbetrag von 75'000 Franken, der zu Lasten der Gemeinde geht. Der Gemeinderat beantragt, den Kredit in dieser Höhe als Kostendach für die Sanierung der Leuchtmittel des Kunstrasenfelds zu bewilligen. Das Grundstück mit dem Naturrasen gehört einer Drittperson und wird vom FC Oberdorf gepachtet.

Vereinspräsident Hansjörg Regenass stellt einen Änderungsantrag, dass dieser Kredit – mit demselben Kostendach – auch die neue Beleuchtungsanlage des Naturrasenfelds miteinbezieht. Er ist der Ansicht, dass das Areal des Fussballklubs als Einheit betrachtet werden soll. Regenass versichert: «Allfällige Mehrkosten übernimmt der Verein, Minderkosten fallen zu Gunsten der Gemeinde aus.» Der Änderungsantrag findet deutlichen Anklang.

Zwischen dem Dorfverein und der Gemeinde bestehen ein Dienstbarkeitsvertrag, eine Leistungsvereinbarung und eine Verordnung für die Sportanlage z’Hof. Im Zusammenhang mit dieser Sanierung stellte der Gemeinderat fest, dass die Dokumente nicht «optimal formuliert» sind und sich teils widersprechen. Dies löste den Änderungsantrag aus.

Aktuelle Nachrichten