Wahlen 2015
Diese Fehler machen Ihren Stimmzettel wertlos

Nicht immer erkennen die Wahlbehörden, was der Wähler will. Passen Sie also auf, was Sie auf Ihren Wahlzettel schreiben. Beispiel gefällig? «C. Yanyak» wird gezählt, «Kurt Buser» ist wertlos.

Michel Ecklin
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Wer seinen Stimmzettel so ausfüllt, kann es ebenso sein lassen.

Wer seinen Stimmzettel so ausfüllt, kann es ebenso sein lassen.

Michel Ecklin

Eine «Florence Bütikofer» empfiehlt der Baselbieter Gewerkschaftsbund für die Nationalratswahlen vom Wochenende. Auf dem Bild darüber ist aber Florence Brenzikofer abgebildet, die für die Baselbieter Grünen kandidiert – und sie hat der Gewerkschaftsbund wohl auch gemeint. Wer beim Panaschieren trotzdem «Bütikofer» auf den Wahlzettel schreibt, dessen Stimme wäre «wohl als ungültig zu taxieren», sagt Michael Engesser, in der Landeskanzlei für Wahlen zuständig, «weil der Name falsch geschrieben ist, klanglich relativ weit vom eigentlichen Namen ist und nicht ausgeschlossen werden kann, dass es eine Person dieses Namens gibt.»

Vor solchen Fragen werden die Wahlbehörden der 86 Baselbieter Gemeinden am kommenden Wochenende mehrmals stehen. Unklarheiten kann es insbesondere bei der Ständeratswahl geben, wo gemäss Baselbieter Gesetz keine Namen vorgegeben sind. Schwierigkeiten können die Stimmenzähler auch bei den Nationalratswahlen kriegen, wenn die freie Liste verwendet oder panaschiert wird.

Oberstes Gebot für die Stimmenzähler ist laut Engesser immer «die Erkennbarkeit des Wählerwillens, der, wenn immer möglich, ins Resultat einfliessen soll». Wer zum Beispiel «Glood Yanyack» im Ständerat sehen will oder nur «Buser» ohne Vornamen hinschreibt, dessen Stimme wird gezählt. Dasselbe gilt, wenn ein Vorname abgekürzt oder durch einen Titel ersetzt wird, wenn nur der Ledigenname einer Kandidatin steht oder wenn ein akademischer Titel anstelle des Vornamens («Professor Buser»). Aber Achtung: lieber keinen Vornamen als einen falschen schreiben. Stimmen für «Kurt Buser» werden unter «andere» gezählt. Schliesslich ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass jemand im Kanton Kurt Buser heisst. Wer eine Andrea Fischer oder einen Andreas Müller auf seinen Ständeratszettel schreibt, sollte präzisieren, um wen es sich genau handelt, damit die Stimmen als «andere» gezählt werden.

Heikel sind zudem Abkürzungen, etwa «SLO» für Susanne Leutenegger Oberholzer. Ob die Stimme zähle, liege dann im Ermessensspielraum des jeweiligen Wahlbüros, sagt Engesser. Dieses kann mit einem «Der Garagist aus der Muttenzer SVP» auf dem Stimmzettel wenig anfangen, weshalb dies nicht
als Stimme gezählt wird. Eindeutig nicht verwertbar sind Fantasienamen wie «Donald Duck» oder «Benni Biersäufer». Keine Chance auf Gültigkeit hat zudem ein Wahlzettel, wenn darauf Zeichnungen, Bemerkungen oder gar Beleidigungen angebracht sind.

Oft fehlen Unterschriften

Wer beim Panaschieren für den Nationalrat auf Nummer sicher gehen will, schreibt am besten die Kennzahl der Kandidaten auf. Das macht jeden Namen eindeutig – wobei bei Nichtübereinstimmung gilt: Erst gilt der Name, und wenn dieser nicht eindeutig ist, die Zahl. Denn unleserliche Namen werden nicht als Stimme gezählt. Generell haben die Wahlbüros in den Gemeinden und deren Präsidenten das letzte Wort darüber, was gilt und was nicht, und zwar «in grosser Selbstständigkeit», wie Engesser betont. Im Zweifelsfall könnten sie aber bei der Landeskanzlei nachfragen.

Vor allzu grosse Probleme stellen unklar ausgefüllte Wahlzettel die Stimmbehörden aber erfahrungsgemäss nicht. «Aufgrund der geringen Zahl von ungültigen Stimmen scheinen diesbezüglich aber keine Probleme zu bestehen», sagt Michael Engesser von der Landeskanzlei. «Die meisten ungültigen Stimmen sind ohnehin auf nicht unterschriebene Stimmrechtsausweise bei der brieflichen Stimmabgabe zurückzuführen.»

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