Angenstein
Die Kommission streicht den Muggenbergtunnel wieder aus dem nächsten Ausbauschritt

Das Strassenprojekt soll aus dem nächsten Ausbauschritt des Bundes fallen.

Kelly Spielmann
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Beim Abzweiger soll der Eingang zum Muggenbergtunnel entstehen – die Einfahrt steht seit 40 Jahren bereit.

Beim Abzweiger soll der Eingang zum Muggenbergtunnel entstehen – die Einfahrt steht seit 40 Jahren bereit.

Nicole Nars-Zimmer (niz)

Seit Jahrzehnten liegt die Idee auf dem Tisch. Im März dann endlich ein Entscheid, der Schub verleiht: Der Nationalrat hat den geplanten Muggenbergtunnel im Gebiet Angenstein in den Ausbauschritt 2019 des Nationalstrassennetzes aufgenommen. Mit einem Einzelantrag konnte dies Christian Imark, der SVP-Nationalrat aus dem Schwarzbubenland, bewirken. Doch ein Kommissionsentscheid könnte das Vorhaben nun wieder ausbremsen. Denn in der Sommersession muss auch der Ständerat über das Projekt entscheiden.

Die vom Baselbieter SP-Ständerat Claude Janiak präsidierte vorberatende Kommission der kleinen Kammer hat sich in der Detailberatung zum Ausbauschritt 2019 zwar für den Ausbau der Strasseninfrastruktur ausgesprochen. Sie fordert vom Ständerat aber, die vom Nationalrat zusätzlich aufgenommenen Projekte wieder aus der Vorlage zu entfernen. Zu diesen gehören neben dem Muggenbergtunnel auch die Bodensee-Thurtal-Strasse sowie die Lückenschliessung der Zürcher Oberlandautobahn.

Mit zwölf Ja- zu null Nein-Stimmen und einer Enthaltung sprach sich die Kommission für die Streichung des Baselbieter Tunnels aus. Momentan handelt es sich bei der betroffenen Strasse noch um eine Kantonsstrasse, 2020 wird sie jedoch an den Bund übergehen.

Kosten und Inhalt unbekannt

Ständerat Janiak hält das Projekt zwar selber für zielführend, um Engpässe beim Knoten Angenstein zu beseitigen. Trotzdem soll der Muggenbergtunnel nicht in den Ausbauschritt 2019 aufgenommen werden, findet er. «Die Kommission hat die vom Nationalrat zusätzlich aufgenommenen Projekte gestrichen, weil sie den regulären Planungsprozess nicht durchschritten haben.» Dieser Prozess gewährleiste einen angemessenen und ausgeglichenen Strassenausbau in allen Landesteilen der Schweiz. «Weder Inhalt noch Kosten der drei Projekte sind bekannt», betont Janiak.

Die Aufnahme einiger Projekte würde den Grundsatz der Gleichbehandlung verletzen. Er sei überzeugt, dass der Ständerat der Empfehlung seiner vorberatenden Kommission folgen werde: «Es gibt lediglich eine kleine Minderheit beim Thurgauer Projekt, meines Erachtens ohne Aussicht auf Erfolg im Plenum.»

Der Kanton kann die Planung trotzdem vorantreiben.

(Quelle: Claude Janiak Ständerat)

Dass der Entscheid der Kommission die Planung des Muggenbergtunnels bremsen könnte, denkt Janiak jedoch nicht. «Der Kanton kann die Planung vorantreiben, und das Projekt kann beim Übergang zum Bund in den Planungsprozess des Bundesamts für Strassen überführt werden», sagt er. Der Kanton müsse das Verhältnis von Nutzen und Kosten aber überzeugend darlegen können. Auch könne der Landrat für die Beschleunigung der Planung Mittel zur Verfügung stellen. Weiter bestehe im Rahmen der Realisierung die Möglichkeit der Vorfinanzierung.

Kanton gibt nicht nach

Doch was bedeutet die Forderung der Kommission für die Planung des Kantons? «Wir bedauern diesen Entscheid, sind aber zuversichtlich, dass es am Ende einen Entscheid in unserem Sinn geben wird», meint Kantonsingenieur Drangu Sehu. Den Entscheid der vorberatenden Kommission werte man nicht als definitive Absage an das Projekt. «Aus Sicht der Kommission ist aber die Planungsreife des Projektes noch zu wenig fortgeschritten», sagt Sehu. Dies könnte sich bald ändern.

Denn die Vorstudie zum Projekt stehe bereits kurz vor dem Abschluss, erklärt der Kanton: Man lasse sich vom Kommissionsentscheid nicht beirren – jedenfalls noch nicht. «Das Tiefbauamt hält am definierten Fahrplan fest, bis National- und Ständerat definitiv darüber entschieden haben», sagt der Kantonsingenieur.

Mit der Ausarbeitung eines generellen Projekts hat der Kanton Baselland bereits letztes Jahr begonnen, wie Drangu Sehu Ende März erklärte. Verzögerungen habe es gegeben, weil die Zuständigkeiten lange unklar gewesen seien. Das Projektteam, das sich um den Tunnel kümmert, bestehe aus rund einem Dutzend Mitgliedern aus verschiedenen Bereichen wie Geologie oder Umwelt, Rückgrat des Teams ist ein Tunnelbauer. Geplant sei, dass das generelle Projekt in zwei Jahren beendet ist.

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