Giebenach
Das Mehrfamilienhaus kann gebaut werden

Die Bürgergemeindeversammlung von Giebenach folgte erneut dem Bürgerrat und sagte Ja zu einem Baukredit.

Thomas Immoos
Drucken
Teilen
In Giebenach entschied sich die Bürgergemeinde für den Baukredit. (Archiv)

In Giebenach entschied sich die Bürgergemeinde für den Baukredit. (Archiv)

Im November vergangenen Jahres hatte die Bürgergemeindeversammlung (BGV) Giebenach mit 28 zu zwei Stimmen einen Kredit von 3,5 Mio Franken bewilligt. Damit sollte ein Achtfamilienhaus gebaut werden, das der Bürgergemeinde regelmässige Mieteinnahmen verschaffen sollte. Die 30-tägige Referendumsfrist lief ungenutzt ab, sodass der Bürgerrat die Planung fortsetzen konnte. Geplant gewesen wäre der Spatenstich im Juni dieses Jahres.

Peter Straumann allerdings konnte sich mit diesem Entscheid nicht abfinden. Er schrieb Leserbriefe und sammelte Unterschriften, um das Bauprojekt doch noch verhindern. Er wolle nicht, dass die Bürgergemeinde sich noch weiter verschulde. Denn es sei anzunehmen, dass die Wohnungen leer stehen würden. Denn in einem andern Mehrfamilienhaus der Bürgergemeinde könnten mehrere Wohnungen seit Monaten nicht vermietet werden, hielt er fest.

«Keine beliebte Wohnlage»

Mit einer Initiative verlangte er eine ausserordentliche Bürgergemeindeversammlung, an welcher der im November 2016 bewilligte Kredit für ungültig erklärt werden sollte. Diese ausserordentliche Versammlung fand nun am Donnerstagabend statt.

Bürgergemeindepräsident Erwin Schneider mochte den Argumenten der letzten BGV keine neuen hinzufügen und gab das Wort gleich zur Diskussion frei. Einige Bürger äusserten durchaus Verständnis für das Anliegen des Initianten. «Giebenach ist zurzeit keine beliebte Wohnlage», stellten mehrere Votanten fest. Bevorzugt würden Rheinfelden, Pratteln und Liestal. Das könne sich aber rasch ändern.

Mehrfach wies man auch darauf hin, dass mit dem Baustopp rund eine halbe Million Franken verloren gingen. «Auch müssten wir einen Kredit verzinsen, den wir gar nicht in Anspruch nehmen», sagte eine Bürgerin.

Einige Votanten zeigten sich erbost über die Zwängerei. Das Ergebnis im November sei eindeutig gewesen; zudem sei das Referendum nicht ergriffen worden. «Es ist demokratisch fragwürdig, sollte solches Vorgehen Schule machen», warnte ein Bürger. Am liebsten hätten einige aber das Bauvorhaben «schubladisiert», also für zwei, drei Jahre zurückgestellt, bis sich die Lage auf dem Mietmarkt allenfalls zugunsten Giebenachs geändert hat. Eine Abstimmung war aber nur über die Ungültigerklärung des Baukredits möglich.

Ein bis zwei Monate Verzögerung

So war denn nach knapp einstündiger Diskussion auch dieses Mal das Ergebnis eindeutig: 32 lehnten es ab, den Baukredit für ungültig zu erklären, vier waren dafür. Der Initiant Peter Straumann akzeptiert das deutliche Ergebnis, sagt aber: «In zwei, drei Jahren wird man sehen, dass man ein Mehrfamilienhaus gebaut hat, das nicht vermietet werden kann.» Erwin Schneider zeigte sich dagegen erleichtert, dass «wir nun freie Bahn haben». Es werde aber zu Verzögerungen von einem bis zwei Monate kommen, sagte er nach der Versammlung.

Aktuelle Nachrichten