Coronavirus
Baselbieter Eltern reichen am Kantonsgericht Beschwerde gegen Maskenpflicht für Fünft- und Sechstklässler ein

Als erster Kanton muss sich Baselland vor Gericht für die Einführung der Maskenpflicht auf der Primarstufe rechtfertigen. Die zehn Elternpaare und deren Zürcher Anwalt sehen das Kindswohl gefährdet.

Michael Nittnaus Jetzt kommentieren
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In Baselland müssen Primarschüler ab der 5. Klasse mittlerweile Masken tragen. In Zürich (Bild) sogar schon ab der 4. Klasse.

In Baselland müssen Primarschüler ab der 5. Klasse mittlerweile Masken tragen. In Zürich (Bild) sogar schon ab der 4. Klasse.

Bild: Keystone (25.1.2021)

Am 20. Januar führte Baselland die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab der 5. Primarklasse ein. Dies als Reaktion auf steigende Fallzahlen an den Primarschulen sowie das Auftreten der Coronavirus-Mutationen. Dagegen wehren sich nun rund zehn Elternpaare.

Wie sie in einer Mitteilung festhalten, haben sie gemeinsam eine Beschwerde beim Kantonsgericht Baselland eingereicht. Auf Anfrage der bz bestätigt dies auch deren Anwalt Philipp Kruse. Er habe fristgerecht am 29. Januar eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Diese wurde der Baselbieter Regierung bereits zur Stellungnahme unterbreitet. Dafür hat die Regierung laut Kruse bis zum 8. März Zeit.

Eltern organisieren sich über «Telegram»

Gemäss dem Schreiben der Baselbieter Eltern sind sie schweizweit die Ersten, die mit einer Beschwerde gegen die Maskenpflicht für Primarschüler in ihrem Kanton aktiv wurden. Wie Kruse ausführt, sei daran die kurze gesetzliche Frist von zehn Tagen schuld. Die Eltern gehören zur nationalen Plattform «Eltern und Schule stehen auf – Schweiz», wo sich insgesamt schon über 2200 Eltern in verschiedenen Kantonalgruppen vernetzt haben sollen. Die Gruppierungen organisieren sich über das Chatprogramm «Telegram», das sich vor allem bei Coronaskeptikern grosser Beliebtheit erfreut. Kruse erwähnt, dass er sich auch aus eigener Überzeugung für die Eltern und Kinder einsetzt.

Die Beschwerdeführer sind gemäss ihrem Schreiben überzeugt, dass stundenlanges Tragen von Covid-19-Masken für Kinder schädlich sein kann und stellen grundsätzlich den Nutzen von Masken bei der Pandemiebekämpfung in Frage. Rechtlich argumentiert Kruse, dass die Massnahme der Baselbieter Regierung vor allem zwei Artikel der Bundesverfassung verletze. Erstens das Recht auf persönliche Freiheit, körperliche und geistige Unversehrtheit sowie zweitens den besonderen Schutz von Kindern und Jugendlichen.

Neben Baselland haben auch Solothurn und Bern die Maskenpflicht ab der 5. Primarklasse eingeführt. Im Kanton Zürich gilt sie schon für Viertklässler.

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