Ozeanium versenkt, grünes Licht für einen Museumsneubau, eine linke Steuervorlage angenommen, eine bürgerliche nur ganz knapp abgelehnt: Auf den ersten Blick haben die baselstädtischen Stimmberechtigten am Sonntag ein disparates Meinungsbild abgegeben.

Aber eben nur auf den ersten Blick. Dahinter steckt ein trotziges Gebaren. Diesem mehrheitlich grünen Trotz ist das Projekt des Zolli für ein Grossaquarium auf der Heuwaage zum Opfer gefallen. Vor einem Jahr noch hätte wohl noch niemand auf ein Nein gewettet. Zu stark ist der Zolli in der Basler Gesellschaft verankert, zu gross seine Beliebtheit, zu stark schien sein politischer Einfluss von links bis rechts. Und trotzdem nun das Nein.

Diese Montage der Künstlerin mit dem Alias Alvara Dalbeloch ging am Sonntag durch Social Media.

Ozeanium versenkt

Diese Montage der Künstlerin mit dem Alias Alvara Dalbeloch ging am Sonntag durch Social Media.

Was ist schiefgelaufen? Argumentativ war der Zolli von Anfang an viel zu defensiv eingestellt, reagierte nur auf die Argumente der Tierschützer und hob die hohe Energieeffizienz des geplanten Baus hervor, die eigentlich niemanden interessierte. Nie konnte der Eindruck entstehen, dass Basel von diesem Projekt als (Kultur-) Stadt profitieren würde. Deutlich daneben zielte ausserdem die Pro-Kampagne mit einer kunterbunten Schar Basler Prominenz zum Grossaquarium, die mit der Sache an sich noch nie etwas zu tun gehabt hatten: Sie zeigte die argumentative Hilflosigkeit und die Unerfahrenheit des Zolli in Abstimmungskämpfen. Gesellschaftliche Verankerung allein ist eben kein entscheidender Trumpf.

Trotzig verhalten sich die Basler auch in der Steuerpolitik. Das Ja zur Topverdiener-Steuer und die Tatsache, dass die CVP-Initiative zum steuerlichen Abzug der Krankenkassenprämien nur per Zufallsmehr abgelehnt wurde, fördert ein latentes Unbehagen gegenüber der baselstädtischen Steuerpolitik zutage: Seit Jahren präsentiert das Finanzdepartement hohe Überschüsse in der Staatsrechnung, seit ebenso vielen Jahren wird quasi auf Vorrat das Ende der «fetten Jahre» prophezeit.

Zwar sank die Steuerbelastung sukzessive. Aber die Tatsache, dass rund ein Viertel der Basler am unteren Ende der Skala gar keine Steuern zahlt und am oberen Ende – besonders bei den Vermögen – in dieser Stadt ein Ungleichgewicht im Massstab eines Entwicklungslands herrscht, dürfte den liberal gesinnten Mittelstand zu diesem Denkzettel bewogen haben. Das ist gut nachzuvollziehen.

Nein zum Ozeanium in Basel-Stadt: Präsentation der Zwischenresultate vom 19.5.2019

Nein zum Ozeanium in Basel-Stadt: Präsentation der Zwischenresultate vom 19.5.2019

Überraschung für die Basler Regierung: Die Topverdiener-Steuer der Jungsozialisten wird angenommen, die Krankenkassen-Initiative erhielt zur Mittagszeit in Basel-Stadt ein Ja – und das Ozeanium wurde abgelehnt. Regierungspräsidentin Elisabeth Ackermann allerdings konnte sich freuen, ihr Neubau des Naturhistorischen Museums und des Basler Staatsarchivs kam durch.

Für Finanzdirektorin Eva Herzog (SP) verlief dieser Sonntag also nicht besonders gut. Für die CVP, die mit ihrer Initiative aus dem Steuerkompromiss ausscherte, wird er trotz überraschend guten Ergebnisses gar zum Desaster: Die Glaubwürdigkeit der katholischen Kleinpartei hat grossen Schaden genommen.

Vom Trotz profitiert haben hingegen das Naturhistorische Museum und das Staatsarchiv: Sie erhalten einen Neubau beim St. Johann-Bahnhof. Trotz der äusserst diffusen Museumspolitik des Präsidialdepartements, trotz des Betriebskosten-Debakels beim Kunstmuseum, trotz noch ausstehender Betriebsanalysen bei den anderen staatlichen Museen. Den Verantwortlichen von Museum und Staatsarchiv ist es offensichtlich gelungen, ihre Message auch ohne die Beihilfe der Departementsleitung zum Stimmvolk zu bringen.

Diese beiden Institutionen brauchen neue Räume, das war kaum bestritten. Dass sie diese nun erhalten werden, ist eine gute Nachricht – für den Museumsstandort Basel, für das aufstrebende St. Johann-Quartier. Nun darf man mit Spannung erwarten, wie das Präsidialdepartement sich aus der Museumskrise herauswindet, die es partout nicht als solche erkennen will. Die Stimmbürger haben mit ihrem Ja zum Neubau jedenfalls ihren konstruktiven Beitrag geleistet.